Konsolidierte Fassungen EVO

Alle vorliegenden konsolidierten Corona-EVOs in den Fassungen der div. Änderungs-VOs, bitte mit jeweiligem Gültigkeitszeitraum.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    18. Januar 2022
  • Frist
    22. Februar 2022
  • Kosten dieser Information:
    90,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Konsolidierte Fassungen EVO [#237884]
Datum
18. Januar 2022 08:10
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Alle vorliegenden konsolidierten Corona-EVOs in den Fassungen der div. Änderungs-VOs, bitte mit jeweiligem Gültigkeitszeitraum.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Ihre Anfrage vom 18.01.2022 Sehr Antragsteller/in Sie haben eine Übersendung der Konsolidierten Fassungen der Ein…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
Ihre Anfrage vom 18.01.2022
Datum
21. Januar 2022 08:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Sie haben eine Übersendung der Konsolidierten Fassungen der Eindämmungsverordnung erbeten. Gern kommen wir Ihrer Bitte nach. Allerdings ist aufgrund des Datenvolumens eine Übersendung als Anhang nicht möglich. Wir könnten Ihnen jedoch einen Stick mit den erbetenen Fassungen senden. Mögen Sie uns hierfür eine Adresse nennen, an die wir diesen senden dürfen? Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Sie können …
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884]
Datum
23. Januar 2022 12:50
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Sie können mir große Dateien direkt per Upload übermitteln. Den Link finden Sie in der Mail ("Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:"). Sie können die Dokumente gern als ZIP-, RAR- oder TAR-Datei in einem Archiv zusammenfassen. Schreiben Sie mir bitte, wenn das System Probleme bereitet. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
AW: [EXTERN]-AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884] Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Mail. Ich k…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884]
Datum
24. Januar 2022 15:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Mail. Ich kläre mit unserer IT Abteilung Ihren Vorschlag zur Übermittlung und melde mich danach wieder. Freundliche Grüße
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
AW: [EXTERN]-AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884] Sehr Antragsteller/in mir liegt nun die Rückmeldung von u…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Ihre Anfrage vom 18.01.2022 [#237884]
Datum
3. Februar 2022 16:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in mir liegt nun die Rückmeldung von unserer IT Abteilung vor, die nochmals bestätigt hat, dass angesichts des Umfanges der erbetenen Dokumente nur eine Hergabe auf einem Stick möglich ist. Es handelt sich voraussichtlich um ca. 5500 Seiten. Darf ich Sie daher abermals bitten mir eine Anschrift mitzuteilen, an die ich dann den Stick mit allen konsolidierten Fassungen senden kann? Ferner möchte ich rein vorsorglich noch darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung Ihres Informationsersuchens, Gebühren zu erheben sind, die sich nach dem Umfang und der Schwierigkeit des Verfahrens richten. Die Gebühr dürfte sich voraussichtlich auf 80 € belaufen zuzüglich der Ausgaben für einen Stick und die Übersendung per Post. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Konsolidierte Fassungen EVO“ [#237884]
Datum
4. Februar 2022 00:00
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/237884/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Ich möchte von der BAGSFI die jeweils geltenden Corona-Eindämmungsverordnungen in konsolidierter Form als Textdatei. Die BAGSFI schrieb mir zunächst, dass die Datenmenge so groß sei, dass sie die Verordnung nicht per E-Mail zusenden könne. Auch andere Formen der datenträgerlosen Übermittlung sind der Behörde nicht möglich, sie kann die Auskunft allein per Post erteilen. Für den Aufwand prognostiziert sie nun 80 EUR zuzüglich USB-Stick und Portokosten, ich komme überschlagen damit auf eine Gebühr von 100 EUR. Das scheint mir in keinem Verhältnis zum Aufwand bei einer effizienten Organisation in der Behörde zu stehen. Es geht hier nicht um exotische Archivalien, sondern lediglich um die seit April 2020 geltenden Fassungen einer Hamburgischen Verordnung. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: << Adresse entfernt >> 237884.pdf Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.2.2022 ist bei uns eingegangen.…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022)
Datum
25. Februar 2022 12:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.2.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/394/2022 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Sie haben mitgeteilt, Sie hätten über „Frag den Staat“ am 18.1.2022 bei der Sozialbehörde Zugang beantragt zu allen vorliegenden konsolidierten Corona-EVOs in den Fassungen der div. Änderungs-Vos mit Angabe des jeweiligen Gültigkeitszeitraums. Die Sozialbehörde hat Ihnen am 21.1.2022 zurückgemeldet, dass sie zur Übersendung dieser Unterlagen auch bereit sei, die Unterlagen aber ein erhebliches Volumen hätten. Man würde Ihnen daher einen Stick mit den digitalen Dokumenten per Briefpost zusenden. Auf Ihre Rückfrage wurde mitgeteilt, dass nach Rücksprache mit der IT-Abteilung eine Übermittlung über „Frag den Staat“ wegen des Umfangs von ca. 5500 Seiten nicht möglich sei. Sie wurden ferner darauf hingewiesen, dass für die Bearbeitung der Anfrage Gebühren in Höhe von voraussichtlich 80 Euro zzgl. Auslagen entstehen würden. Sie zweifeln an der Rechtmäßigkeit dieser Bearbeitung, da die Gebühren in keinem Verhältnis zum Aufwand bei einer effizient organisierten Behörde stünden. Das Hamburgische Transparenzgesetz geht davon aus, dass die Bearbeitung von Auskunftsanträgen grundsätzlich gebührenpflichtig ist. Es sieht lediglich eine Ausnahme für einfache Auskünfte vor (§ 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebO). Wann eine Auskunft einfach ist, richtet sich in erster Linie nach dem Bearbeitungsaufwand. Mir scheint es in diesem Fall nicht fernliegend, dass die Bearbeitung Ihres Antrags einen mehr als nur geringen Aufwand verursacht. Zwar sind hier keine komplexen rechtlichen Erwägungen anzustellen. Ich sehe aber keinen Grund, warum nicht auch die „Organisation“ des Versands der Daten als Aufwand mit berücksichtigt werden sollte. Da aktuell die 66. SARS-CoV2-Eindämmungsverordnung gilt, scheinen mir 5500 Seiten nicht unrealistisch. Mir scheint daher plausibel, dass wegen des großen Umfangs der Daten Ihre Anfrage nicht wie eine einfache Standardanfrage behandelt wird. Tatsächlich sind ja offensichtlich bereits Abstimmungen mit der IT-Abteilung erforderlich gewesen. Die Übersendung so umfangreicher Dokumente ist nach meiner Erfahrung nicht Alltag in hamburgischen Behörden, so dass ich nicht erkennen kann, inwiefern die Sozialbehörde durch eine andere Organisation besser darauf vorbereiten könnte. Ein Anspruch darauf, dass die elektronischen Daten über den von „Frag den Staat“ zur Verfügung gestellten Datentransfer übermittelt werden, dürfte nicht bestehen. Der Bearbeitungsaufwand für den Transfer online und das Speichern der Dokumente auf einem Stick dürfte zudem vergleichbar sein. Im Gebührenbescheid wird die Sozialbehörde genauer zu belegen haben, wie sie die Gebührenhöhe von 80 Euro berechnet hat. Das scheint mir unter Berücksichtigung der Stundensätze von Verwaltungsbeschäftigten zwar eher hoch gegriffen, aber dennoch im Bereich des Möglichen. Wenn Ihnen die Begründung nicht nachvollziehbar erscheint, können Sie gegen den Gebührenbescheid gesondert Widerspruch einlegen. Mir scheint aber wenig erfolgversprechend, eine weitere gebührenfreie Bearbeitung unter ausschließlicher Nutzung von „Frag den Staat“ gegen den Willen der Sozialbehörde durchzusetzen. Ich bedaure, dass ich Ihnen hier nicht weiterhelfen kann. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022) [#237884] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Einsch…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022) [#237884]
Datum
25. Februar 2022 13:42
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Einschätzung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022) [#237884] Hallo Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. …
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Corona-EVO (I3/394/2022) [#237884]
Datum
25. Februar 2022 19:39
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Über 80 Euro sind mir etwas zu teuer. Können Sie mir die Verordnungen vielleicht auch zufaxen? Das würde den Aufwand für Stick und Porto sparen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail vom 25.2.2022 mit der…
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen
Datum
10. März 2022 11:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail vom 25.2.2022 mit der Anregung , Ihnen aus Kostengründen die erbetenen konsolidierten Fassungen der Coronaverordnungen per Fax zu übersenden. Zunächst möchte ich um Nachsicht bitten, dass ich wegen meines zwischenzeitlichen Urlaubs Ihnen leider erst heute antworten kann. Zutreffend ist, dass alsdann die Kosten für einen Stick sowie die Übersendung per Post entfallen würden, jedoch wäre bei einer solchen Übersendung << Adresse entfernt >> insgesamt ca. 5500 Seiten wären zu faxen << Adresse entfernt >> der Personalaufwand höher, und die Gebühr müsste entsprechend angepasst werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen [#237884] Hallo Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskunft. T…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen [#237884]
Datum
11. März 2022 07:34
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Auskunft. Tatsächlich habe ich mir zwischenzeitlich Faxgeräte angeschaut und festgestellt, dass die Übertragung dabei etwa 1 Seite pro Minute benötigt. Bei den 5.500 Seiten wären das vier Tage non-stop faxen, und es sind ja noch weitere hunderte Seiten hinzugekommen seit Januar. Ich ziehe die Anfrage zurück und rege weiter an, die konsolidierten Fassungen bei Gelegenheit im Transparenzportal einzustellen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237884/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

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Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
AW: [EXTERN]-AW: Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen [#237884] Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für …
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Konsolidierte Fassungen Corona Verordnungen [#237884]
Datum
11. März 2022 09:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Mitteilung. Faxen wäre angesichts der Menge wirklich sehr aufwändig. Im Übrigen finden Sie die konsolidierte Fassung der jeweils aktuellen Eindämmungsverordnung sowie konsolidierte Fassungen der unmittelbar vorangegangenen Eindämmungsverordnungen auf der Internetseite der Freien und Hansestadt Hamburg. Ihre Anregung, die konsolidierten Fassungen in das Transparenzportal einzustellen, nehme ich gern auf. Die konsolidierten Fassungen werden von Juris erstellt und sind auch alle dort abrufbar. Ich werde prüfen lassen, ob eine Veröffentlichung im Transparenzportal rechtlich möglich ist. Freundliche Grüße