Kontrollbericht Bundeskriminalamt (nicht VS)

- Den Bericht zum letzten Beratungs- und Kontrollbesuch der BfDI "Bundeskriminalamt (nicht VS)"

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. April 2018
  • Frist
    8. Mai 2018
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Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Bericht zu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Kontrollbericht Bundeskriminalamt (nicht VS) [#28636]
Datum
5. April 2018 16:35
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Bericht zum letzten Beratungs- und Kontrollbesuch der BfDI "Bundeskriminalamt (nicht VS)"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
IFG-Antrag 22-642 II#1347 Sehr geehrte Frau Biselli, das beiliegende Schreiben sende ich ausschließlich per E-M…
geschwärzt
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22-642 II#1347 Sehr geehrte Frau Biselli, das beiliegende Schreiben sende ich ausschließlich per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
Anna Biselli
Anna Biselli
AW: IFG-Antrag [#28636] Sehr geehrt<< Anrede >> ja, mein Interesse bezieht sich auf den letzten abges…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: IFG-Antrag [#28636]
Datum
26. April 2018 12:40
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ja, mein Interesse bezieht sich auf den letzten abgeschlossenen Bericht, der keine Verschlusssache ist. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Besten Dank und mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli Anfragenr: 28636 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrte Frau Biselli, anbei übersende ich Ihren IFG-Bescheid nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Letzter Kontrollbericht Bundeskriminalamt (nicht VS) # 22-642 II#1347
Datum
18. Mai 2018 10:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Biselli, anbei übersende ich Ihren IFG-Bescheid nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen