-LMVIGInformationszugang--14.08.2019-VET21.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu Brandeck Biergarten, Offenburg“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
Landratsamt Ortenaukreis - Postfach 19 60 - 77609 Offenburg Amt für Veterinärwesen & Lebensmittel- überwachung Herrn Martin Graf Brucknerstr. 27 77654 Offenburg Okenstr. 29 – 77652 Offenburg Servicezeiten: Mo. - Fr. 08:30 - 12:00 Uhr Do. 13:00 - 18:00 Uhr Ihr Zeichen: Ihre Nachricht vom: Unser Zeichen: 522 LMÜ VIG Brandeck Unsere Nachricht vom: Bearbeiter: Frau Seiter Zimmer: 117 Telefon: 0781 805 9081 Telefax: 0781 805 9093 E-Mail: seiter.vetamt@ortenaukreis.de Datum: 14.08.2019 Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Bescheid vom 25.07.2019 Betroffener Betrieb: Brandeck, Zeller Str. 44 in 77654 Offenburg Sehr geehrter Herr Graf, nach dem der o.g. Bescheid bestandskräftig wurde, wird Ihnen folgende Auskunft erteilt: Kontrolle vom Unzulässige Abweichungen Maßnahmen 03.08.2017 - - Die VIG-Auskunft dient zu Ihrem privaten Gebrauch. Die weitere Verwendung erhaltener Informationen durch die Verbraucherin und den Verbraucher wird durch das VIG nicht geregelt. Eine Weiterverwendung bzw. Weitergabe der Informationen erfolgt daher in eigener Verantwortung, wobei Sie dabei das geltende Recht zu beachten haben. Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform „Topf-Secret“ verbundene kontroverse Diskussion können wir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen Meinungsäußerungen über Dritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Ansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Gegenstand der vorliegenden behördlichen Auskunft. Im Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klärung solcher Rechtsfragen bei den zuständigen Gerichten. Landratsamt Ortenaukreis Postfach 19 60, 77609 Offenburg Badstraße 20, 77652 Offenburg E-Mail: landratsamt@ortenaukreis.de USt-IdNr. DE 14 25 81 768 Gläubiger-Identifikationsnummer DE04LRA00000095345 Telefon Zentrale 0781 805 0 Telefax 0781 805 1211 www.ortenaukreis.de Sparkasse Offenburg Volksbank in der Ortenau Allgemeine Servicezeiten Montag bis Freitag 08:30 – 12:00 Uhr Donnerstag 13:00 – 18:00 Uhr und nach Vereinbarung IBAN DE 80 6645 0050 0000 0205 45 IBAN DE 66 6649 0000 0000 9877 00 BIC: SOLADES1OFG BIC: GENODE61OG1
-2- Freundliche Grüße Seiter