Kontrollbericht zu Cafe Del Sol, Hildesheim
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Cafe Del Sol
Frankenstraße
31135 Hildesheim
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Unbekannt
-
Datum5. April 2019
-
12. Juni 2019
-
0 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgen…
An
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Cafe Del Sol, Hildesheim [#119621]
- Datum
- 5. April 2019 09:58
- An
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Cafe Del Sol
Frankenstraße
31135 Hildesheim
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Von
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Datum
- 5. April 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621] (203)39.04.99 - Ihr Schreiben vom 05.04.2019
Se…
An
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621]
- Datum
- 6. April 2019 20:42
- An
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
(203)39.04.99 - Ihr Schreiben vom 05.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 05.04.2019 zum o.g. Aktenzeichen.
Sie schreiben, ich hätte gem. Art. 21 DS-GVO meiner Datenweitergabe widersprochen, welche aber auf Verlangen des betroffenen Betriebs erforderlich sei. Ich möge mitteilen, ob ich meinen Antrag auch unter diesen Voraussetzungen aufrecht erhalte.
Bereits mit meinem Antrag vom 05.04.2019 hatte ich mitgeteilt, dass ich mit meiner Datenweitergabe einverstanden wäre, sofern der betroffene Betrieb diese begehrt. Einen Bezug auf die DS-GVO indes kann ich meinem Antrag nicht entnehmen.
Zur Klarstellung teile ich gern mit, dass ich meinen Antrag aufrechterhalte, auch wenn der Betrieb meine Daten nach § 5 Abs. 2 S. 4 VIG verlangt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 119621
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Von
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Datum
- 11. April 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621] Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihr Schreiben vo…
An
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621]
- Datum
- 14. April 2019 08:06
- An
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihr Schreiben vom 11.04.2019 habe ich erhalten. Sie führen aus, dass Sie den Betrieb Cafe del Sol nunmehr anhören würden. Außerdem bitten Sie um Mitteilung, mit welchem Interesse ich meine Anträge (Plural) begründe - auf dieser Basis würde letztlich eine Interessenabwägung erfolgen. Davon hänge die Informationsherausgabe ab.
Nach sorgfältiger Durchsicht meiner Unterlagen kann ich nur einen einzigen Antrag finden - nämlich meinen vom 05.04.2019 nach dem VIG.
Das VIG sieht keine Verpflichtung zur Begründung des Antrages auf Informationsherausgabe vor. Vielmehr handelt es sich um einen voraussetzungslosen Anspruch auf freien Zugang. Ein bestimmtes Interesse oder ein Verwendungszweck ist damit nicht nachzuweisen. Dies möchten Sie bei Ihrer Entscheidung berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 119621
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Antw: AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621] Sehr geehrtAntragsteller/in
bitte entschu…
- Von
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Betreff
- Antw: AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621]
- Datum
- 15. April 2019 13:10
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
bitte entschuldigen Sie den Tippfehler. Hier liegt von Ihnen ein Antrag
vom 05.04.2019 vor.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antw: AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621] (203)39.04.99
Sehr geehrteAntragstell…
An
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: AW: Ihr Antrag nach Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#119621]
- Datum
- 12. Juni 2019 07:51
- An
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
(203)39.04.99
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Cafe Del Sol, Hildesheim“ vom 05.04.2019 (#119621) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 119621
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Ihr Antrag nach VIG
- Von
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihr Antrag nach VIG
- Datum
- 5. Juli 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag nach VIG [#119621] (203)39.04.99, Cafe de Sol
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihren Bescheid vom 05.…
An
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag nach VIG [#119621]
- Datum
- 9. Juli 2019 16:50
- An
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
(203)39.04.99, Cafe de Sol
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihren Bescheid vom 05.07.2019 habe ich heute erhalten.
Mein Antrag vom 05.04.2019 enthielt folgenden Passus: "Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail)." Sie haben mir nunmehr die Informationsherausgabe in Form der Akteneinsicht in Ihrer Behörde gewährt.
Da ich eine bestimmte Art des Informationszugangs begehrt hatte, nämlich in Form einer e-Mail, darf nur aus einem wichtigen Grund eine andere Form gewählt werden, § 6 Abs. 1 S. 2 VIG.
Ihr Bescheid enthält nunmehr eine umfassende Begründung dazu, weshalb mir der Informationszugang dem Grunde nach gewährt wurde. Weshalb Sie den Informationszugang konkret nicht in der von mir beantragten Form gewähren, begründen Sie bedauerlicherweise nicht, obschon Sie hierzu nach § 39 Abs. 1 S. 1 VwVfG verpflichtet sind. Ausnahmen hiervon sind nicht ersichtlich.
Sie möchten mir den Informationszugang wie beantragt in elektronischer Form gewähren, hilfsweise kurzfristig begründen, welcher wichtige Grund dem entgegensteht.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 119621
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Kein Nachrichtentext
- Von
- Landkreis Hildesheim - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 31. Juli 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.