Kontrollbericht zu Die Kiste, Aachen
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Die Kiste
Büchel 36
52062 Aachen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage abgelehnt
-
Datum16. Oktober 2019
-
21. Dezember 2019
-
0 Follower:innen
-
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Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
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- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgende…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Die Kiste, Aachen [#168706]
- Datum
- 16. Oktober 2019 17:12
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Die Kiste
Büchel 36
52062 Aachen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Sehr [geschwärzt],
Ihre Anfrage vom 16.10.2019 ist bei mir eingegangen. Ich weise Sie darauf hin, dass wegen der…
- Von
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Betreff
- AW:_Kontrollbericht zu Die Kiste, Aachen[#[geschwärzt]]
- Datum
- 21. Oktober 2019 11:52
- Status
- Warte auf Antwort
Antwort auf dem Postweg
Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.
Sehr [geschwärzt],
Ihre Anfrage vom 16.10.2019 ist bei mir eingegangen. Ich weise Sie darauf hin, dass wegen der Beteiligung Dritter, d.h. Anhörung des betroffenen Betriebes,
sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Verbrauchinformationsgesetzes (VIG)). Neben Ihrer Anfrage habe ich eine Vielzahl
ähnlicher Anfragen erhalten. Alle diese Anfragen werde ich prüfen und bescheiden. Vor diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in §5 Abs. 2 VIG
vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung jeder Anfrage eingehalten werden können.
Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage ab.
Abschließend möchte ich bereits jetzt darauf hinweisen, dass ich mir vorbehalte, Ihnen die beantragte Auskunft in Papierform auf dem Postweg zu übersenden.
Mit freundlichen Grüßen
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StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Kein Nachrichtentext
- Von
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 22. Oktober 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: [#168706] Sehr [geschwärzt],
Hiermit bestätige ich Ihnen, dass ich den Antrag auf Informationsgewährung zur L…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [#168706]
- Datum
- 1. November 2019 22:18
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt],
Hiermit bestätige ich Ihnen, dass ich den Antrag auf Informationsgewährung zur Lokalität "Die Kiste" aufrecht erhalten will.
---
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: [geschwärzt]
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
Postanschrift
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: [#168706] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Die Kiste, Aach…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [#168706]
- Datum
- 8. Januar 2020 14:17
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Die Kiste, Aachen“ vom 16.10.2019 (#168706) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 168706
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/168706
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Automatische Antwort: [#168706] Sehr [geschwärzt],
ich bin derzeit nicht im Büro.
Ihre E-Mail wird weder gelesen …
- Von
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Betreff
- Automatische Antwort: [#168706]
- Datum
- 8. Januar 2020 14:17
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
ich bin derzeit nicht im Büro.
Ihre E-Mail wird weder gelesen noch weitergeleitet und frühestens nach meiner Rückkehr bearbeitet. Sollte Ihr Anliegen bis dahin nicht warten können, wenden Sie sich in dringenden Fällen bitte an:
· Zentrale des Veterinäramtes per Telefon unter [geschwärzt] oder
· per Fax an [geschwärzt] oder
· per E-Mail an [geschwärzt]
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
AW: [#168706] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Die Kiste, Aach…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [#168706]
- Datum
- 8. Januar 2020 14:17
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Die Kiste, Aachen“ vom 16.10.2019 (#168706) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 168706
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/168706
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Kein Nachrichtentext
- Von
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 9. Januar 2020
- Status
- Warte auf Antwort
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StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Ablehnung Ihres Antrages auf Informationserstellung gem. Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Von
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ablehnung Ihres Antrages auf Informationserstellung gem. Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Datum
- 10. Januar 2020
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Schreiben vom 9. Januar 2020 [#168706] Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 9. Jan…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Schreiben vom 9. Januar 2020 [#168706]
- Datum
- 11. Januar 2020 23:02
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 9. Januar 2020: Wie bereits am 1. November 2019 mitgeteilt, bestätige ich Ihnen, dass ich den Antrag auf Informationsgewährung zur Lokalität "Die Kiste" aufrecht erhalten will.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 168706
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/168706
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Schreiben vom 10. Januar 2020 [#168706] Sehr geehrteAntragsteller/in
sehr geehrtAntragsteller/in
hiermit best…
An
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Schreiben vom 10. Januar 2020 [#168706]
- Datum
- 11. Januar 2020 23:13
- An
- StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
sehr geehrtAntragsteller/in
hiermit bestätige ich Ihnen den Erhalt Ihres Schreibens vom 10. Januar 2020. Ich prüfe aktuell die Sachlage und Rechtsgrundlage Ihres Schreibens und werde mich innerhalb der von Ihnen gesetzten Frist bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 168706
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/168706
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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