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Kontrollbericht zu Dorfladen, Bucha

Anfrage an:
Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Dorfladen
Oßmaritz 10
07751 Bucha

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Dorfladen, Bucha [#53178]
Datum
29. Januar 2019 14:36
An
Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Dorfladen Oßmaritz 10 07751 Bucha 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall bitte ich um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her29. Januar 2019 14:37: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland gesendet.
Von
Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Betreff
Re: Kontrollbericht zu Dorfladen, Bucha [#53178]
Datum
30. Januar 2019 07:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 29.01.2019 ist bei uns eingegangen. Um Ihre Anfrage bearbeiten zu können, bitte ich noch um Mitteilung Ihres Wohnortes, damit Ihnen der Bescheid zugestellt werden kann. Neben Ihrer Anfrage haben wir eine Vielzahl ähnlicher Anfragen erhalten. Alle diese Anfragen werden wir prüfen und bescheiden. Es ist allerdings noch nicht absehbar, ob die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung jeder Anfrage eingehalten werden können. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage ab. Ihre Anfrage wird auf jeden Fall geprüft und per Post beschieden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. Januar 2019 07:57: E-Mail von Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Re: Kontrollbericht zu Dorfladen, Bucha [#53178]
Datum
30. Januar 2019 10:02
An
Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Post-Adresse lautet: Diana Muske Im Krautgarten 15 07751 Bucha OT Oßmaritz Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 53178 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. Januar 2019 10:02: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland gesendet.
Von
Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Betreff
Re: Kontrollbericht zu Dorfladen, Bucha [#53178]
Datum
18. Februar 2019 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in unter der von Ihnen angegebenen Adresse ist bei unserer Behörde kein Betrieb registriert. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

  1. 1 Monat her18. Februar 2019 10:40: E-Mail von Saale-Holzland-Kreis - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland erhalten.
  2. 3 Wochen, 6 Tage her23. Februar 2019 10:38: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.