Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Eisdiele Schindler, Erfurt

Anfrage an:
Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
2. April 2019 - 1 Monat, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Eisdiele Schindler
Ringstraße 13
99091 Erfurt

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Eisdiele Schindler, Erfurt [#53297]
Datum
29. Januar 2019 20:56
An
Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Eisdiele Schindler Ringstraße 13 99091 Erfurt 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall bitte ich um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her30. Januar 2019 21:24: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt gesendet.
Sehr geehrtAntragsteller/in ich habe Ihre Mail vom 30.01.2019 über eine Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz erhalten. Zur abschließenden Bearbeitung benötige ich noch Ihre vollständige Adressdaten. Bitte senden Sie mir diese umgehend zu. Mit freundlichen Grüßen
Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfacher Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

  1. 3 Monate, 1 Woche her8. Februar 2019 11:48: Nachricht von Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem VIG [#53297]
Datum
9. Februar 2019 21:07
An
Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> wie von Ihnen gewünscht, sende ich Ihnen meine Adressdaten: siehe unten ... Mit freundlichen Grüßen Sabine Antragsteller/in Anfragenr: 53297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 1 Woche her9. Februar 2019 21:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem VIG [#53297]
Datum
9. Februar 2019 21:12
An
Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> darf ich davon ausgehen, dass die von mir gewünschte Auskunft kostenfrei erteilt wird? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 53297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 1 Woche her9. Februar 2019 21:12: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem VIG [#53297]
Datum
19. Februar 2019 21:03
An
Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> da ich nicht möchte, dass meine Daten an den von mir angefragten Betrieb weitergeleitet werden, ziehe ich meinen Antrag auf Auskunft zurück. ... Mit freundlichen Grüßen Sabine Antragsteller/in Anfragenr: 53297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate her19. Februar 2019 21:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadtverwaltung Erfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt gesendet.
  2. 1 Monat, 2 Wochen her2. April 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen