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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in Anhand des von Ihnen genannten Namens haben wir bereits eine Vielzahl von Anträgen mit anderer Adresse erhalten, bei der sich nach Prüfung über die Einwohnermeldestelle herausstellte, dass diese Personen dort nicht wohnhaft sind. Wir bitten Sie daher, dieser Behörde einen Identitätsnachweis (Meldebestätigung) bis zum 11.06.2019 zuzusenden, dass Sie an der von Ihnen nun genannten Adresse wohnhaft sind. Sollte eine solche Meldebestätigung hier nicht eingehen, wird Ihr Antrag nicht bearbeitet und der Vorgang abgeschlossen. Ihr Antrag kann nur bearbeitet werden, wenn Sie die korrekten Angaben zu Ihrem Name und Wohnadresse machen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in unter Ihrem Namen, allerdings mit einer abweichenden Adresse, sind bereits einige Anträge hier gestellt worden, wobei sich aufgrund einer Prüfung der Angaben zur Wohnadresse beim zuständigen Einwohnermeldeamt ergeben hatte, dass diese Person an der angegeben Adresse nicht gemeldet ist. Daher liegt auch hier der begründete Verdacht einer nicht korrekten Antragstellung vor, die wir vor der weiteren Bearbeitung überprüfen werden. Wir haben bei der für Ihre nun angegebene Adresse zuständigen Behörde eine Identitätsabfrage gestellt, deren Antwort wir vor der weiteren Bearbeitung abwarten werden. Da Sie offenbar nicht gewillt sind, dieser Behörde einen entsprechenden Identitätsnachweis zukommen zu lassen, wird sich die weitere Antragsbearbeitung verzögern. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 3 VIG soll der Antrag Namen und Anschrift des Antragstellers enthalten. Da die Bescheidung grundsätzlich postalisch erfolgt, sind sowohl der korrekte Name als auch die korrekte Anschrift für die Bearbeitung der Anträge und somit eine Erhebung der korrekten Daten erforderlich. Werden nachweislich fehlerhafte Angaben gemacht, kann eine Bescheidung nicht erfolgen. Zwar hat jeder (natürliche oder juristische Person) das Recht, die Auskünfte nach dem VIG einzuholen, diese Personen müssen aber auch real existieren. In Ihrem Fall liegen Zweifel an Ihrer Identität vor, so dass eine entsprechende Prüfung, insbesondere um einen Missbrauch der vereinfachten Antragsstellung über das Internet zu vermeiden, erforderlich ist. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Die Zurückziehung Ihres Antrags ist eingegangen. Der Vorgang wird daher abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen