Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach

Anfrage an:
Stadt Ansbach
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Hotel & Restaurant Schwarzer Bock
Pfarrstraße 31
91522 Ansbach

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
Horst Ebert
Betreff
Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach [#63151]
Datum
29. März 2019 14:37
An
Stadt Ansbach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hotel & Restaurant Schwarzer Bock Pfarrstraße 31 91522 Ansbach 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Horst Ebert <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Horst Ebert << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Horst Ebert
Von
Horst Ebert
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach [#63151]
Datum
1. Mai 2019 11:46
An
Stadt Ansbach
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach“ vom 29.03.2019 (#63151) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Horst Ebert Anfragenr: 63151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Horst Ebert << Adresse entfernt >>
Von
Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach per Briefpost
Betreff
Verwaltungsstreitsache Appel-Fuhrmann (Schw. Bock) gegen Stadt Ansbach
Datum
8. Mai 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
bayverwg_g…aerzt.pdf bayverwg_geschwaerzt.pdf   1,6 MB öffentlich geschwärzt

Von
Stadt Ansbach
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach [#63151]
Datum
13. Mai 2019 12:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
ansbach-logo.jpg ansbach-logo.jpg   12,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Ebert, mit wurde Ihre Anfrage von der zentralen Emailadresse der Stadtverwaltung weitergeleitet. Leider kann ich damit nicht viel anfangen und habe die ursprüngliche Anfrage von Ihnen nicht vorliegen. Sollten Sie Fragen zum Hotel und Restaurant Schwarzer Bock haben, wenden Sie sich gerne an uns Mitarbeiter vom Amt für Kultur und Tourismus, wir helfen Ihnen gerne weiter. Mit besten Grüßen
Von
Horst Ebert
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Hotel & Restaurant Schwarzer Bock, Ansbach [#63151]
Datum
21. Mai 2019 23:18
An
Stadt Ansbach
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> in Ihrem Schreiben vom 30.4.2019 haben Sie angekündigt, meinem Antrag stattzugeben (Ihr Zeichen 211VIG-26.2019/Betrieb Hotel & Restaurant Schwarzer Bock). Die Information sollte 10 Werktage nach Zustellung in Schriftform statt-finden. Leider ist bis heute kein Bescheid bei mir angekommen. Ich habe Kenntnis erhalten, dass der angefragte Betrieb Klage beim Verw.Gericht erhoben hat. Es wurde aber keine aufschiebende Wirkung festgesetzt. Insofern beantrage ich die sofortige Bekanntgabe des Bescheids. Mit freundlichen Grüßen Horst Ebert Anfragenr: 63151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Horst Ebert << Adresse entfernt >>
Von
Stadt Ansbach per Briefpost
Betreff
Rücknahme Einsichtnahme
Datum
7. August 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
stadt-an-s…aerzt.pdf stadt-an-s1_geschwaerzt.pdf   464,6 KB öffentlich geschwärzt
stadt-ans2.pdf stadt-ans2.pdf   678,4 KB öffentlich
stadt-ans3.pdf stadt-ans3.pdf   709,6 KB öffentlich
stadt-ans4…aerzt.pdf stadt-ans4_geschwaerzt.pdf   448,5 KB öffentlich geschwärzt

Von
Horst Ebert per Briefpost
Betreff
Beschwerde
Datum
14. August 2019
An
Stadt Ansbach
Anhänge
stadt-an14819.pdf stadt-an14819.pdf   326,3 KB öffentlich

Von
Stadt Ansbach per Briefpost
Betreff
Ablehnung
Datum
15. August 2019
Anhänge
bvg14819s1…aerzt.pdf bvg14819s1_geschwaerzt.pdf   298,4 KB öffentlich geschwärzt
bvg14819s2.pdf bvg14819s2.pdf   245,2 KB öffentlich

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Von
Stadt Ansbach per Briefpost
Betreff
Einsichtnahme vor Ort (Stadtverwaltung) gewährt
Datum
10. Oktober 2019

Einsicht wurde auf der Stadtverwaltung gewährt mit der Auflage keine Kopien oder Fotos zu erstellen. Damit ist die Sache abgeschlossen.