Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau

Anfrage an:
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Klostercafé
Kloster Siessen 7
88348 Bad Saulgau

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau [#61969]
Datum
16. März 2019 00:30
An
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Klostercafé Kloster Siessen 7 88348 Bad Saulgau 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Monate her16. März 2019 00:30: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz gesendet.
Von
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau [#61969]
Datum
27. März 2019 11:52
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Antragsteller, der Eingang der u. g. Anfrage wird bestätigt. Wir werden das Lebensmittelunternehmen im Rahmen einer Anhörung beteiligen. Die Frist zur Bescheidung Ihres Antrages verlängert sich dadurch auf 2 Monate ( § 5 Abs. 2 VIG). Mit freundlichem Gruß
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

  1. 3 Monate, 3 Wochen her27. März 2019 11:53: Nachricht von Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz erhalten.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her24. April 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 2 Monate, 3 Wochen her24. April 2019 02:16: Die Frist der Anfrage Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau wurde verlängert.
Von
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz per Briefpost
Betreff
Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Datum
23. Mai 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
fds-sig_01…aerzt.pdf fds-sig_01_geschwaerzt.pdf   751,7 KB öffentlich geschwärzt

  1. 1 Monat, 3 Wochen her28. Mai 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz per Briefpost
Betreff
Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Datum
11. Juni 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
fds-sig_02…aerzt.pdf fds-sig_02_geschwaerzt.pdf   360,7 KB öffentlich geschwärzt

  1. 1 Monat her13. Juni 2019 21:45: Nachricht von Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz erhalten.
  2. 1 Monat her13. Juni 2019 21:47: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau.
  3. 1 Monat her13. Juni 2019 21:49: Nachricht von Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz erhalten.
  4. 1 Monat her13. Juni 2019 21:49: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu Klostercafé, Bad Saulgau.
  5. 1 Monat her13. Juni 2019 21:50: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.