Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu La Fontanella, Dudenhofen

Anfrage an:
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
25. September 2019 - in 2 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
La Fontanella
Johann-Walter-Straße 7
67373 Dudenhofen

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

  1. 23. Aug 2019
  2. 29. Aug
  3. 05. Sep
  4. 11. Sep
  5. 25. Sep 2019
Von
Wolfgang Grill
Betreff
Kontrollbericht zu La Fontanella, Dudenhofen [#16<< Adresse entfernt >>669]
Datum
23. August 2019 08:13
An
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte<< Anrede >> ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: La Fontanella Johann-Walter-Straße 7 67373 Dudenhofen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § << Adresse entfernt >> Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. << Adresse entfernt >> VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Grill <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Wolfgang Grill << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Grill
Von
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt
Betreff
Kontrollbericht zu La Fontanella, Dudenhofen [#16<< Adresse entfernt >>669]
Datum
23. August 2019 10:12
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Grill, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23.08.2019. Eine Nachricht geht Ihnen in Kürze auf dem Postweg zu. Dazu benötigen wir Ihre vollständige Adresse. Bitte teilen Sie uns diese mit. Sofern wir bis 30.08.2019 keine Mitteilung von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass sich Ihre Anfrage erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen
Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Von
Wolfgang Grill
Betreff
AW: Kontrollbericht zu La Fontanella, Dudenhofen [#16<< Adresse entfernt >>669]
Datum
23. August 2019 14:02
An
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine vollständige Adresse: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> 67373 Dudenofen Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Grill Anfragenr: 16<< Adresse entfernt >>669 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Wolfgang Grill << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>