Kontrollbericht zu Lindenwirt Inh. Marion Weniger, Oranienburg

Anfrage an: Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Verwendetes Gesetz: Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Lindenwirt Inh. Marion Weniger
Kremmener Straße 49
<< Adresse entfernt >>

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.

Ergebnis der Anfrage

Der Landkreis Oberhavel vertritt die Rechtsauffassung, dass er keine Unterlagen übermittelt, sondern lediglich Akteneinsicht in seinen Geschäftsräumen - hier in Gransee - zulässt.

Das Unternehmen wird in der Risikokategorie 3 geführt.
Einsicht wurde genommen in die Besuchsberichte vom 15.11.17 und 21.9.16. Danach erfolgte bis zur Akteneinsicht am 05.06.2019 wohl kein weiterer Besuch.

Beim Besuch am 21.9.16 wurden folgende Mängel festgestellt:
1. Gaze fehlt am gekippten Fenster in der Küche
2. Unterhalb der Spüle in der Küchen haften Verschmutzungen unbekannter Herkunft am Fliesenspiegel an.

Maßnahmen: freiwillige Maßnahmen des Gewerbetreibenden

Beim Besuch am 15.11.17 wurden folgende Feststellungen/Mängel notiert:
1.1 Hygiene
betriebliche Eigenkontrolle - die letzten Einfrierdaten sind vermerkt worden 06/17

1.2 Betriebshygiene
im Lagerbereich: TK oben altfettig verunreinigt

1.3 Kennzeichnung und Aufmachung
- es fehlt ein Hinweis an deutlich sichtbarer Stelle, wie der Kunde zur Allergenspeisekarte gelangt.
- Allergenspeisekarte vorhanden

2. Bei den Getränken ist der Farbstoff nicht deklariert

Alle Mängel sind unverzüglich zu beheben

Maßnahmen
- Mängel-/Kontrollbericht, geringfügige Mängel
- mündliche Belehrung
---------------------------------------------------

Dadurch, dass der Landkreis Oberhavel die Berichte nicht zusendet und ausschließlich in Gransee zu den dortigen Geschäftszeiten einsehen lässt, wird die Informationsfreiheit unnötig behindert. Trotz Anwesenheit einer Mitarbeiterin der Lebensmittelüberwachung wurde die Beantwortung von Fragen verwehrt. Zum Beispiel wollte ich wissen, wie oft Kontrollen in der Risikokategorie 3 erfolgen müsste, da die letzte ca. zwei Jahre her ist. Ich wurde auf das Internet verwiesen.

Unbekannt

  • Datum
    27. Januar 2019
  • Frist
    30. März 2019
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Topf Secret

Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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<< Anfragesteller:in >>
am 27.01.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgen…
An Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Lindenwirt Inh. Marion Weniger, Oranienburg [#51390]
Datum
27. Januar 2019 10:43
An
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Lindenwirt Inh. Marion Weniger Kremmener Straße 49 << Adresse entfernt >> 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall bitte ich um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 28.01.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem VIG. Mit freundlichen Grüßen
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Lindenwirt Inh. Marion Weniger, Oranienburg [#51390]
Datum
28. Januar 2019 08:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem VIG. Mit freundlichen Grüßen
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 05.02.2019
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag vom 27.01.2019 ist bei mir eingegangen. Hierzu bitte ich zunächst um die …
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Lindenwirt Inh. Marion Weniger, Oranienburg [#51390]
Datum
5. Februar 2019 09:26
Status
Warte auf Antwort

Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfache Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag vom 27.01.2019 ist bei mir eingegangen. Hierzu bitte ich zunächst um die Beachtung der folgenden allgemeinen Hinweise: Die Entscheidung über die Auskunftserteilung nach dem VIG erfolgt durch Bescheid und zum Zweck des Nachweises der Bekanntgabe postalisch. Elektronische Bescheide sind nur unter den engen Voraussetzungen der elektronischen Signatur möglich (§ 1 VwVfGBbg i.V.m. § 3a VwVfG). Ohne zutreffende Namens- und Adressangaben kann Ihr Antrag daher nicht beschieden werden. Es ist beabsichtigt, den von Ihrem Antrag betroffenen Dritten zunächst anzuhören. Hierdurch erhöht sich die Regelfrist zur Bescheidung auf 2 Monate (§ 5 Abs. 2 S. 2 VIG). Aufgrund der Vielzahl der hier eingegangenen Anträge nach dem VIG ist zudem derzeit noch nicht absehbar, ob auch die verlängerte Regelbearbeitungsfrist eingehalten werden kann. Von Nachfragen bitte ich daher abzusehen. Gemäß § 5 Abs. 2 S. 4 VIG ist auf Nachfrage dem betroffenen Dritten Ihr Name und Ihre Anschrift offen zu legen. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt insoweit in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung der das Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO nicht entgegensteht (Art. 21 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Wird Ihrem Antrag stattgegeben, werden Ihnen Ort, Zeit und Art des Informationszugangs mitgeteilt. Der Informationszugang kann erst erfolgen, wenn dem betroffenen Dritten die Entscheidung bekannt gegeben und diesem ein ausreichender Zeitraum zur Einlegung von Rechtsbehelfen eingeräumt worden ist. Ihr Antrag ist voraussichtlich kostenfrei. Sollten Sie mehrere Anträge gestellt haben, kann eine Gebühr in Höhe des Zeitaufwands erhoben werden. Sie haben die Möglichkeit, Anträge zurückzunehmen oder einzuschränken. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2…
An Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Lindenwirt Inh. Marion Weniger, Oranienburg [#51390]
Datum
7. Februar 2019 18:58
An
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten nur auf ausdrückliche Nachfrage des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen und dies bisher nicht geschehen ist. Ich bitte Sie daher, meinen Antrag weiter zu bearbeiten. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, bitte ich um diesbezügliche Information, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggf. zurücknehmen werde. Ich gehe davon aus, dass bis dahin der Bescheidung des Antrags keine zureichenden Gründe entgegenstehen. Im Übrigen ist jedes mal mein Name hier erkennbar. Mir ist allerdings nicht bekannt, welche Person die Antwortschreiben verfasst. Das ist zumindest ungewöhnlich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 51390 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 26.04.2019
Antrag auf Zugang
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Zugang
Datum
26. April 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
190425-von-anfrage-lindenwirt-antrag-stattgegeben-aber-nur-personlich-anonymisiert-1_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,4 MB
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 10.05.2019
Antrag auf Zugang
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag auf Zugang
Datum
10. Mai 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
gesundheitsamt-zu-lindenwirt-190510-von-bestatigung-kontrollen-und-beanstandung-termin-einsichtnahme_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
880,3 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.05.2019
AW: Antrag auf Zugang [#51390] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort vom 10.05.2019, hier ein…
An Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Zugang [#51390]
Datum
19. Mai 2019 08:17
An
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort vom 10.05.2019, hier eingegangen am 18.05.2019. Leider ist es mir derart kurzfristig nicht möglich, einen Einsichtstermin wahrzunehmen. Gern würde ich einen Termin in der 23. Kalenderwoche wahrnehmen. In allen Schreiben wird als Anschrift der Sitz der Behörde in Oranienburg, Adolf-Dechert-Straße 1 angegeben. Entsprechend bitte ich darum, die Einsichtnahme in die Kontrollberichte am Oranienburger Verwaltungssitz vornehmen zu können. Leider habe ich dem Schreiben vom 25.04.2019 nicht entnehmen können, was die konkrete Rechtsgrundlage dafür ist, ausschließlich eine Einsichtnahme in die Kontrollberichte vornehmen zu lassen, statt diese zu übersenden. Bitte teilen Sie mir diese noch mit. Gern können Sie die Antwort auch an die Mailadresse <<E-Mail-Adresse>> senden, soweit die sonst angegebene Mailadresse nicht funktioniert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 51390 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 29.05.2019
AW: Antrag auf Zugang [#51390] Sehr geehrteAntragsteller/in gerne können Sie den Termin zur Akteneinsicht in der 2…
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Antrag auf Zugang [#51390]
Datum
29. Mai 2019 07:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in gerne können Sie den Termin zur Akteneinsicht in der 23.KW wahrnehmen. Hier kann ich Ihnen den 04.06.19 zwischen 16.00-18.00 Uhr oder den Mittwoch, 05.06.19 zwischen 14.00-16.00 Uhr anbieten. Bitte teilen Sie mir mit, welchen der beiden Termine Sie wahrnehmen möchten. Da das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt seinen Sitz in Gransee hat, wird die Akteneinsicht dort durchgeführt werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 31.05.2019
AW: Antrag auf Zugang [#51390] Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme dann den Termin am 05.06. zwischen 14 und 1…
An Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag auf Zugang [#51390]
Datum
31. Mai 2019 13:09
An
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme dann den Termin am 05.06. zwischen 14 und 16 Uhr. Bitte teilen Sie mir noch mit, in welchem Raum ich mich melden soll. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 51390 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
am 03.06.2019
Antrag auf Zugang Sehr geehrteAntragsteller/in im Amt ist ein Wegweiser für Sie ausgehangen, damit Sie den entspre…
Details
Von
Landkreis Oberhavel - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
Antrag auf Zugang
Datum
3. Juni 2019 08:10
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in im Amt ist ein Wegweiser für Sie ausgehangen, damit Sie den entsprechenden Raum finden. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.