Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Little Tokyo, Kempten (Allgäu)

Anfrage an:
Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Little Tokyo
Kronenstraße 35
87435 Kempten (Allgäu)

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Little Tokyo, Kempten (Allgäu) [#50537]
Datum
26. Januar 2019 14:45
An
Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Little Tokyo Kronenstraße 35 87435 Kempten (Allgäu) 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall bitte ich um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 3 Wochen her26. Januar 2019 15:02: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz gesendet.
Von
Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Little Tokyo, Kempten (Allgäu) [#50537]
Datum
28. Januar 2019 08:04
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Nachricht. Ihr Antrag wird baldmöglichst weiter bearbeitet. Mit Freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 2 Wochen her28. Januar 2019 08:05: Nachricht von Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Little Tokyo, Kempten (Allgäu) [#50537]
Datum
14. März 2019 12:39
An
Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung des Kontrollberichts. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 50537 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Monate her14. März 2019 12:39: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz gesendet.
  2. 4 Monate her14. März 2019 12:40: Nachricht von Stadt Kempten (Allgäu) - Verbraucherschutz erhalten.
  3. 4 Monate her14. März 2019 12:42: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu Little Tokyo, Kempten (Allgäu).
  4. 4 Monate her14. März 2019 12:43: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.