vig-loasis-2019-10-19-21-12_geschwaerzt.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kontrollbericht zu L’OASIS, Stuttgart“
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
L STUTIGART | en LandeshauptstadtStuttgart, Amtfür Öffentliche Ordnung, 79161 Stuttgart Lebensmittelüberw achun g, Verbraucherschutz und Veterinärwesen Hausadresse: Hauptstätter Straße 58 70178 Stuttgart E-Mail: Ihre Nachricht: Unser Zeichen: Bearbeiter/-in: = Zimmer: Tel. (07 11)2 16- Fax (07 11)2 16- Datum: Az.. Verbraucherinformationsgesetz (VIG sc'ci auf Ihre Anfrage vor sichtich derletzten beiden Kontrollergebnisse des Betrie- bes „L'Oasis“, Theodor-Heuss-Str. 21, 70174 Stuttgart wird Ihnenfolgende Auskunft erteilt: Bei der Routinekontrolle am 19.06.2019 waren folgende Mängel vorhanden: Reinigungsmängel (Spülmaschine, Kühleinrichtungen, Zapfhahn, Keg-Anschluß, Eiswürfelbereiter) Bei der Nachkontrolle am 20.06.2018 waren die Mängel behoben. Rechtlicher Hinweis: Die VIG-Auskunft dient Ihrem privaten Gebrauch. Die weitere Verwendung erhaltenerInforma- tionen durch die Verbraucherin und den Verbraucherwird durch das VIG nicht geregelt. Eine Weiterverwendung bzw. Weitergabe der Informationen erfolgt daher in eigener Verantwortung, wobeiSie dabei das geltende Recht zu beachten haben. “a Sprechzeiten: Sle erreichen uns mit: Frenag 8:30 - 12:30 Uhr [I und MR bis Haltestelle Österreichischer Platz Montag bis Donnerstag B:30 - 15:30 Uhr und nach vorhenger telefonischer Vereinbarung bis Haltestelle Stadtmitte {&l Behindertenparkplatz Tiefgarage Schwabenzentrum Konto derStadtkasse: BW Bank Stuttgart IBAN: DE2860050 1010002002408 BIC! SOLA DE ST600
3. Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform „Topf-Secret“ verbundene kontroverse Dis- kussion könnenwir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen Meinungsäu- Rerungen überDritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Ansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Gegenstand der vorliegenden behördlichen Auskunft. Im Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klärung solcher Rechtsfragen bei den zuständigen Gerichten. iRen