Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Martin's Restaurant
Polderblick 5
16303 Schwedt/Oder
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage erfolgreich
-
Datum26. Juli 2019
-
28. August 2019
-
2 Follower:innen
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgende…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 26. Juli 2019 15:41
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Martin's Restaurant
Polderblick 5
16303 Schwedt/Oder
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 15. August 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Sch…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 3. September 2019 08:37
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Sch…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 9. September 2019 18:53
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Sch…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 12. September 2019 12:38
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 22. September 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AW: [#159975] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's R…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [#159975]
- Datum
- 7. Oktober 2019 10:04
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Bitte teilen Sie mir ebenfalls den wichtigen Grund mit der Vorliegt weshalb Sie von § 6 VIG abweichend per Briefpost antworten und nicht wie gewünscht in elektronischer Form.
Bitte teilen Sie mir ebenfalls mit ob der Dritte in der Vergangenheit über Herausgabe der hier angefragten Berichte angehört wurde und Gelegenheit hatte zur Weitergabe dieser Stellung zu nehmen. Falls dem so ist bitte ich Sie zu begründen warum Sie eine erneute Anhörung vornehmen trotz des § 5 VIG Abs. 1.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 15. Oktober 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Sch…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 20. Oktober 2019 12:35
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten.
in Ihrem Schreiben vom 10.10.2019 legen Sie dar, dass Sie trotz des § 28 VwVfG Abs. 2 Nummer 2 sowie der bereits verstrichenen Frist nach §5 VIG auf eine Antwort des angefragten Betriebes warten.
Weiterhin blieb unbegründet warum Sie eine Anhörung durchführen und weshalb Sie von §5 VIG Abs. 1 Nummer 2 abweichen.
Sie führen weiterhin aus, dass Sie planen untätig abzuwarten. Nach welcher Frist ist unklar. Es scheint keine gesetzliche Grundlage dafür zu geben. Der weitere Bearbeitugszustand ist ungewiss.
Da nun keine Frist mehr besteht der gefolgt werden könnte bitte ich um eine Antwort bis zum Freitag 01.11.2019.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vorab per Mail, folgt per Post:
>>>
Sehr geehrtAntragsteller/in
Im Ihnen…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fachaufsichtsbeschwerde Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 2. November 2019 14:59
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vorab per Mail, folgt per Post:
>>>
Sehr geehrtAntragsteller/in
Im Ihnen unterstellten Gesundheits- und Veterinäramt werden gesetzliche Fristen wissentlich überschritten und ignoriert. Darauf wurde am 07.10.2019 sowie am 20.10.2019 unter der Anfrage #159975 hingewiesen.
Es wurde nicht informiert wann die gewünschte Information nach überschreiten der gesetzlichen Frist übermittelt wird oder bis wann diese Nachgereicht wird.
Es wird außerhalb einer gesetzlichen Frist untätig abgewartet. Warum dies so ist ist unklar. Der Bearbeitungszustand ist ungewiss.
Dieser Sachverhalt kann unter Anfrage #159975 nachvollzogen werden.
Ich bitte höflichst um Eingangsbestätigung und Stellungnahme zu dieser Beschwerde.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<<
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/r/159975
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Sch…
An
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fachaufsichtsbeschwerde Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt [#159975]
- Datum
- 27. November 2019 18:16
- An
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Martin's Restaurant, Schwedt“ vom 26.07.2019 (#159975) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 92 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage bis zum 10.12.2019. Bei nicht-einhalt dieser Frist kann nur von Verweigerung ausgegangen werden welche folglich in einer Dienstaufsichtsbeschwerde untersucht werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 159975
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/159975
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 27. November 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Beschwerde gegen das Gesundheits- und Veterinäramt
- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beschwerde gegen das Gesundheits- und Veterinäramt
- Datum
- 2. Dezember 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 15. Dezember 2019
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
brief_geschwaerzt.pdf
853,4 KB
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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