Kontrollbericht zu McDonald's, Wustermark

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
McDonald's
Alter Spandauer Weg 5 A
14641 Wustermark

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    1. August 2021
  • Frist
    4. September 2021
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Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

→ Selbst eine Anfrage stellen

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Antragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Infor…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kontrollbericht zu McDonald's, Wustermark [#225963]
Datum
1. August 2021 21:24
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Antragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: McDonald's Alter Spandauer Weg 5 A 14641 Wustermark 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Der Anspruch auf Zugang zu den beantragten Informationen ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes ist, eine umfassende und zeitnahe Verbraucherinformation zu gewährleisten. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Entscheidungen zu „Topf Secret“ klargestellt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf die Ergebnisse der lebensmittelrechtlichen Kontrollen in Betrieben haben und auch eine mögliche Veröffentlichung der erlangten Informationen dem nicht entgegensteht. Es entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten. Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Anspruch nach VIG Der Antrag wird abgelehnt. Für diesen Bescheid werden keine Gebühren erhoben.
Von
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Anspruch nach VIG
Datum
17. August 2021
Status
Warte auf Antwort
Der Antrag wird abgelehnt. Für diesen Bescheid werden keine Gebühren erhoben.
<< Anfragesteller:in >>
Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr << Anrede >> Am 01.08.2021 beantragte ich ü…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
22. August 2021 20:46
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Am 01.08.2021 beantragte ich über die Internetplattform fragdenStaat.de die Herausgabe von Informationen, betreffend der Einrichtung McDonald's Alter Spandauer Weg 5 A 14641 Wustermark. Dabei handelte es sich um folgende Informationen: - Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen in o.g. Einrichtung stattgefunden - Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichtes an mich. Gestützt wird der Antrag auf § 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 VIG sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg OVG 12 S 17/19 & 12 S 25/19 [a] Mit Bescheid vom 17.8.21 unter dem AZ III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi wurde die Anfrage entgegen der geltenden Rechtsgrundlage abgelehnt. Gegen diese Ablehnung lege ich hiermit Widerspruch ein und erbitte den Antrag stattgegeben, als dass der Zugang zu den begehrten Informationen im Wege der schriftlichen Übersendung der Kontrollberichte gewährt wird. Begründung: - Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz-VIG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.Oktober 2012 BGBL. I S. 2166, 2725), zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 34 des Gesetzes vom 07.August 2013 (BGBl. I S. 3154) - Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Lebensmittel — und Futtermittelgesetzbuch, dem Verbraucherinformationsgesetz und weiteren Vorschriften (LFGBZV) vom 12.Juli 2006 (GVBiI. II S 286), zuletzt geändert durch Art 36 des Gesetzes vom 25.Januar 2016 (GVBl. I Nr.5) [a] https://fragdenstaat.de/kampagnen/lebensmittelkontrolle/klagen/ Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreihei…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
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Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
24. Oktober 2021 21:43
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu McDonald's, Wustermark“ vom 01.08.2021 (#225963) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. https://fragdenstaat.de/a/225963 Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreihei…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
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Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
27. Dezember 2021 22:37
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu McDonald's, Wustermark“ vom 01.08.2021 (#225963) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 115 Tage überschritten. Der Widerspruch meinerseits wurde nicht bearbeitet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie mir bitte mit,…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
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Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
3. Februar 2022 15:45
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, teilen Sie mir bitte mit, wie viele lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im angefragten Betrieb in den letzen 2 Jahren stattgefunden haben. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ihre VIG-Anfrage (225963) Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 03.02.2022 (Anfragenummer: 2259…
Von
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
Ihre VIG-Anfrage (225963)
Datum
28. April 2022 13:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 03.02.2022 (Anfragenummer: 225963) teile ich Ihnen mit, dass in den letzten zwei Jahren insgesamt fünf lebensmittelrechtliche Prüfungen im angefragten Betrieb stattgefunden haben. Mit freundlichen Grüßen
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AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >&…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
28. April 2022 13:43
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >> teilen Sie mir bitte mit, wie viele lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im angefragten Betrieb in den letzen 2 Jahren stattgefunden haben. Können Sie für die Antragszeit auch diese Prüftermine benennen? Nach dieser Rückmeldung wäre mein Widerspruch gegen den Bescheid gegenstandslos und wird meinerseits zurückgezogen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >>
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr Antragsteller/in an folgenden Terminen wurde der Be…
Von
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
28. April 2022 13:53
Status
Sehr Antragsteller/in an folgenden Terminen wurde der Betrieb durch unsere Behörde in den letzten 2 Jahren lebensmittelrechtlich überprüft: 23.07.2020 11.08.2020 06.07.2021 12.08.2021 01.09.2021 Ich betrachte Ihren Widerspruch als gegenstandslos. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963] Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >&…
An Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Widerspruch III/8301 LM HVL-69698 01/21 bi [#225963]
Datum
28. April 2022 14:36
An
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr << Anrede >> Ich bestätige die Rücknahme des Widerspruchs. Vielen Dank für die nachgereichten Informationen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 225963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225963/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>