Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Mensa Philosophenweg
Philosophenweg 20
07743 Jena
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage erfolgreich
-
Datum21. Februar 2019
-
23. März 2019
-
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Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgen…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 21. Februar 2019 16:11
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Mensa Philosophenweg
Philosophenweg 20
07743 Jena
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage vom 21.02.2019 ist bei uns eingegangen. Neben Ihrer Anfrage haben wir ei…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 22. Februar 2019 09:36
- Status
- Warte auf Antwort
Topf Secret Akteneinsicht
Offenbar will die Behörde die Akteneinsicht nur vor Ort erlauben, statt eine Kopie zuzusenden. Dies entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben.
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Widerspruch der Datenweitergabe
Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:
- den Antrag zurückziehen. Eine einfache Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
- oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären
Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage vom 21.02.2019 ist bei uns eingegangen. Neben Ihrer Anfrage haben wir eine Vielzahl ähnlicher Anfragen erhalten. Alle diese Anfragen werden wir prüfen und bescheiden. Es ist allerdings noch nicht absehbar, ob die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung jeder Anfrage eingehalten werden können.
Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage ab. Ihre Anfrage wird auf jeden Fall geprüft und per Post beschieden.
Des Weiteren hat uns das Studierendenwerk als Betreiber der Mensa Philosophenweg aufgefordert, den Namen und die Anschrift des Antragsstellers offen zu legen. Dazu sind wir nach § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG verpflichtet.
Wir bitten Sie uns bis zum 26.02.2019 mitzuteilen, ob Sie der Datenübermittlung zustimmen oder den Antrag nach VIG zurücknehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 22. Februar 2019 09:45
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten nur auf ausdrückliche Nachfrage des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen. Ich bitte Sie daher, meinen Antrag weiter zu bearbeiten. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, erkläre ich mich mit der Offenlegung meines Namens und meiner Anschrift einverstanden. Ich gehe aber davon aus, dass eine Offenlegung nur dann erfolgt, wenn der betroffene Dritte tatsächlich aktiv und auf eigene Veranlassung nachfragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags.
Mit freundlichen Grüßen
Herr Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Mitteilung. Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 VIG bitte ich Sie darum, m…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 4. März 2019 09:32
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Mitteilung. Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 VIG bitte ich Sie darum, mir Kopien zuzusenden. Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum eine - ohnehin unnötig komplizierte - Akteneinsicht nur vor Ort möglich sein sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
gemäß §6 Abs. 1 VIG werden durch unsere Behörde wichtige Gründe geltend gemacht. Dahe…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re-3: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 4. März 2019 11:29
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
gemäß §6 Abs. 1 VIG werden durch unsere Behörde wichtige Gründe geltend gemacht. Daher erfolgt die Informationsgewährung nur durch Akteneinsicht.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
sie machen wichtige Gründe geltend, aus denen mir keine Kopien der Dokumente übersa…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re-3: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 5. März 2019 09:38
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
sie machen wichtige Gründe geltend, aus denen mir keine Kopien der Dokumente übersandt werden können. Bitte nennen sie mir diese Gründe.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
bislang ist kein Bescheid an Sie ergangen. Insofern betrachte ich Ihre beiden letzten…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re-5: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. März 2019 09:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
bislang ist kein Bescheid an Sie ergangen. Insofern betrachte ich Ihre beiden letzten Nachrichten als gegenstandslos.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich beziehe mich auf ihre Nachricht vom 04. März. In dieser machen sie nach §6 Abs.…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re-5: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. März 2019 10:40
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich beziehe mich auf ihre Nachricht vom 04. März. In dieser machen sie nach §6 Abs. 1 VIG wichtige Gründe geltend, aus dem sie mir keine Kopien der Dokumente zusanden können. Mein Anliegen ist es diese Gründe zu erfahren.
In ihrer Nachricht vom 08. März schreiben sie, dass noch kein Bescheid an mich ergangen wäre, und sie deshalb meine vorige Nachfrage als gegenstandslos betrachten. Bedeutet das, dass mir nun doch Kopien der Dokumente zugesandt werden?
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
die Mail vom 4.3.19 wurde versehentlich an Sie versandt.
Bezüglich Ihrer Anfrage bitt…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re-7: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. März 2019 11:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
die Mail vom 4.3.19 wurde versehentlich an Sie versandt.
Bezüglich Ihrer Anfrage bitte ich Sie den Bescheid abzuwarten und von weiteren Zwischenfragen abzusehen, da diese die Bearbeitungsdauer nicht nur Ihres Antrages unnötig in die Länge ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena“…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re-7: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. April 2019 10:41
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena“ vom 21.02.2019 (#58894) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
bereits am 11.03.2019 wurde festgestellt, dass Sie die Anfrage auf Topf-Secret als ab…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re-9: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. April 2019 13:51
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
bereits am 11.03.2019 wurde festgestellt, dass Sie die Anfrage auf Topf-Secret als abgelehnt markiert haben. Insofern haben wir die Anfrage als erledigt betrachtet.
Sollten Sie dennoch weiterhin Interesse an den Informationen haben, bitte ich Sie um Mitteilung und Änderung des Status der Anfrage auf Topf-Secret.
Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Kein Nachrichtentext
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 8. April 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin mir nicht bewusst den Status der Anfrage verändert zu haben, habe den Stat…
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re-9: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 8. April 2019 14:54
- An
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin mir nicht bewusst den Status der Anfrage verändert zu haben, habe den Status aber nochmals als "offen" eingegeben. Meine Vermutung ist, dass sie meine Anfrage mit einer anderen verwechseln.
In jedem Fall bitte ich um die weitere Bearbeitung meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 58894
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Sehr geehrtAntragsteller/in
nach wie vor sind Ihre Anfragen rot markiert als abgelehnt.
Sie werden jedoch in Kür…
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Betreff
- Re-11: Kontrollbericht zu Mensa Philosophenweg, Jena [#58894]
- Datum
- 9. April 2019 07:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
nach wie vor sind Ihre Anfragen rot markiert als abgelehnt.
Sie werden jedoch in Kürze einen Bescheid erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. April 2019
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
20190411_mensa_philosophenweg_2.pdf
1,2 MB
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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