Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Renoir, Bremen

Anfrage an:
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Renoir
an Der Lesumer Kirche 1
<< Adresse entfernt >>

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
Bernd Suhr
Betreff
Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
21. Januar 2019 22:31
An
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen: 1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Renoir an Der Lesumer Kirche 1 << Adresse entfernt >> 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich. Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Einer Weitergabe von personenbezogenen Daten an andere Dritte, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, widerspreche ich ausdrücklich gemäß Art. 21 DSGVO. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Bernd Suhr <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Bernd Suhr << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 4 Monate her21. Januar 2019 22:31: Bernd Suhr hat eine Nachricht an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen gesendet.
Von
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Betreff
20190205_AW: Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
5. Februar 2019 07:50
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Nachricht ist auf dem Postweg an Sie unterwegs. Mit freundlichen Grüßen
Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

  1. 3 Monate, 2 Wochen her5. Februar 2019 07:51: Nachricht von Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erhalten.
Von
Bernd Suhr
Betreff
AW: 20190205_AW: Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
9. Februar 2019 21:52
An
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine gestellte Anfrage läuft noch.... Mit freundlichen Grüßen Bernd Suhr Anfragenr: 47672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Bernd Suhr << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 1 Woche her9. Februar 2019 21:52: Bernd Suhr hat eine Nachricht an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen gesendet.
Von
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Betreff
20190211_AW: 20190205_AW: Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
11. Februar 2019 08:47

Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Die Zurückziehung Ihres Antrags ist eingegangen. Der Vorgang wird daher abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 1 Woche her11. Februar 2019 08:48: Nachricht von Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erhalten.
Von
Bernd Suhr
Betreff
AW: 20190211_AW: 20190205_AW: Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
16. Februar 2019 17:56
An
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Also mir ist überhaupt nicht klar, dass meine Anfrage abgeschlossen ist. Auf meine Anfrage habe ich bislang keine Antwort erhalten und möchte daher insistieren und darum bitten, dass meine Anfrage weiterhin als "offen" zu behandeln ist. Mit freundlichen Grüßen Bernd Suhr Anfragenr: 47672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Bernd Suhr << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate her16. Februar 2019 17:56: Bernd Suhr hat eine Nachricht an Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen gesendet.
Von
Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen
Betreff
20190218_wg._AW: Kontrollbericht zu Renoir, Bremen [#47672]
Datum
18. Februar 2019 08:01

Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Die Aufrechterhaltung Ihres Antrags ist eingegangen. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen, Ihr Antrag wird weiter bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfacher Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

  1. 3 Monate her18. Februar 2019 08:03: Nachricht von Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen erhalten.
  2. 2 Monate, 3 Wochen her23. Februar 2019 17:32: Bernd Suhr hat den Status auf 'Anfrage wurde zurückgezogen' gesetzt.