Kontrollbericht zu REWE, Eppertshausen
Anfrage an:
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
REWE
Röntgenstraße 2
64859 Eppertshausen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum27. Januar 2019
-
30. März 2019
-
2 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgen…
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu REWE, Eppertshausen [#51878]
- Datum
- 27. Januar 2019 15:11
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
REWE
Röntgenstraße 2
64859 Eppertshausen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall bitte ich um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Vollzug des VIG
- Datum
- 28. Januar 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 28.01.2019 Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) und …
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu REWE, Eppertshausen [#51878]
- Datum
- 1. Februar 2019 19:40
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 28.01.2019 Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) und weise daraufhin, daß sich mein Antrag auf den Betrieb "REWE
Röntgenstraße 2 64859 Eppertshausen" bezogen hat und NICHT auf den
im Betreff Ihres Schreibens angeführten "Betrieb Rewe, Südliche Ringstraße, 64390 Erzhausen".
Ich bitte dies bei der weiteren Bearbeitung zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 51878
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Vollzug des VIG
- Datum
- 4. Februar 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Topf Secret Interesse
Offenbar hat die Behörde gefragt, welches Interesse Sie verfolgen. Nach dem Gesetz müssen Sie aber kein Interesse darlegen.
Antwort auf dem Postweg
Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 04.02.2019 [#51878] Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie führen an…
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 04.02.2019 [#51878]
- Datum
- 6. Februar 2019 20:15
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie führen an, daß nach §85 Abs 3 HDSIG mein Antrag zu begründen wäre.
Dies trifft jedoch nur zu, wenn, wie in § 85 Abs 3 HDSIG angeführt, mein Antrag Daten Dritter im Sinne der §§ 82 und 83 betrifft. Nach meiner Meinung tifft dies aber bei meinem Antrag NICHT zu.
Sollten Sie meiner Meinung nicht zustimmen bitte ich um präzise Angabe, auf welchen Punkt der §§ 82 und 83 Sie sich bezüglich einer gewünschten Begründung beziehen.
Sollte der betroffene Dritte nach Entscheidung des Antrags im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen, bitte ich vor Offenlegung um Mitteilung, damit ich entscheiden kann, ob ich meinen Antrag ggfls. zurücknehme. Einer Bescheidung des Antrags steht dies nicht entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 51878
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Vollzug des VIG - Antrag vom 27.01.2019
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Vollzug des VIG - Antrag vom 27.01.2019
- Datum
- 15. Februar 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 04.02.2019 [#51878] Sehr geehrte Damen und Herren,
außerdem …
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 04.02.2019 [#51878]
- Datum
- 19. Februar 2019 19:54
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
außerdem gehe ich davon aus, dass mein Antrag dem Antragserfordernis nach § 4 VIG entspricht und hinreichend bestimmt genug formuliert ist. Ich bin nicht verpflichtet, mein Informationsbegehren zu begründen. Vielmehr ergibt sich aus § 2 VIG ein voraussetzungsloser „Anspruch auf freien Zugang“ entsprechend meines bestimmten Antrags. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 51878
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 15.02.2019 [#51878] Sehr geehrte Damen und Herren,
im Schrei…
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 15.02.2019 [#51878]
- Datum
- 24. Februar 2019 16:19
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Schreiben vom 15.02.2019 führen Sie nochmals §85 Abs 3 HDSIG als
Grundlage zur Anforderung einer Begründung an.
Ich bitte, wie schon in meinem Schreiben vom 05.02.2019 angeführt, um eine
Präzisierung auf welchen Punkt der §§ 82 und 83, die im §85Abs3 HDSIG als
Grundlage einer Begründung angeführt sind, Sie sich beziehen.
Aber eigentlich ergibt sich die Begründung schon aus dem Gesetz: Ich möchte
als Verbraucher wissen, ob dort, wo ich Verbraucherprodukte erwerbe, es
zu keinen Beanstandungen bei einer lebensmittelrechtlichen Betroiebsprüfung gekommen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 51878
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 15.02.2019 [#51878] Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Mails…
An
Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Az 420-20a06/13a-53/19 (VIG) - Ihr Schreiben vom 15.02.2019 [#51878]
- Datum
- 1. April 2019 19:28
- An
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Mails vom 19. und 22.02.2019 hatte ich nach meiner Auffassung meine
Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu REWE, Eppertshausen“ vom 27.01.2019 (#51878) ausreichend begründet, so daß das Verfahren auch NICHT ruhen kann.
Somit wurde meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu REWE, Eppertshausen“ vom 27.01.2019 (#51878) von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 51878
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 8. April 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 29. April 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 3. Juni 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Landkreis Darmstadt-Dieburg - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Vollzug des VIG
- Datum
- 8. Juli 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Verwaltungsgericht Darmstadt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beiladung zu Verwaltungsstreitverfahren
- Datum
- 30. Juli 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
- Von
- Verwaltungsgericht Darmstadt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beschluss
- Datum
- 21. August 2019
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.