Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf
Anfrage an:
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Rosie's Café
Kastellauner Straße 4
56290 Mörsdorf
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage erfolgreich
-
Datum6. März 2019
-
11. Mai 2019
-
0 Follower:innen
-
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Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
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Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgen…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf [#60292]
- Datum
- 6. März 2019 18:32
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Rosie's Café
Kastellauner Straße 4
56290 Mörsdorf
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr geehrte/r Herr Antragsteller/in,
hie…
- Von
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
- Datum
- 7. März 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Widerspruch der Datenweitergabe
Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:
- den Antrag zurückziehen. Eine einfache Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
- oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären
Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.
Sehr geehrte/r Herr Antragsteller/in,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres o. a. Antrages vom 06.03.2019. Wir werden den von Ihnen benannten Betrieb zu Ihrem Antrag und unserer Antwort, insbesondere zur Frage in Ziffer 2 Ihres Antrags gemäß § 5 Verbraucherin-
formationsgesetz (VIG) anhören, wodurch sich die Entscheidungsfrist um einen weiteren Monat verlängert.
Sie haben der Datenweitergabe gemäß Art. 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) widersprochen. Ein Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ist aber begrenzt auf Fälle des Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e) und f) DSGVO. Im vorliegen-
den Fall ist indessen Art 6 Abs. 1 Buchstabe c) DSGO einschlägig, da mit § 5 Abs. 2 Satz 4 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine Rechtsgrundlage für die ggfls. beantragte Datenweitergabe an den Lebensmittelunternehmer vorliegt. Denn nach § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG müssen auf Nachfrage des Lebensmittelunternehmens diesem Name und Anschrift des Antragstellenden offengelegt werden. Bitte teilen Sie uns daher binnen 4 Wochen mit, ob Sie Ihren Antrag unter dieser Vorgabe aufrechterhalten wollen oder Ihren Antrag zurücknehmen möchten.
Für Ihre Bemühungen bedanken wir uns.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292] Sehr geehrte Damen und Herren…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292]
- Datum
- 8. März 2019 15:48
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie daraufhin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten nur auf ausdrückliche Nachfrage des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen. Ich bitte Sie daher, meinen Antrag weiter zu bearbeiten. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, erkläre ich mich mit der Offenlegung meines Namens und meiner Anschrift einverstanden. Ich gehe aber davon aus, dass eine Offenlegung nur dann erfolgt, wenn der betroffene Dritte tatsächlich aktiv und auf eigene Veranlassung nachfragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292]
- Datum
- 21. Mai 2019 19:38
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292]
- Datum
- 5. Juni 2019 11:41
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 26 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzgrundverordnung (DSGVO); Verbraucherinformationsgesetz (VIG) [#60292]
- Datum
- 22. Juni 2019 19:57
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in
am 07.03.2019 habe ich Sie angeschr…
- Von
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019
- Datum
- 11. Juli 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
am 07.03.2019 habe ich Sie angeschrieben. Es liegt mir hierzu noch keine Reaktion vor.
Diesem Schreiben füge ich den Entwurf des Schreibens vom 07.03.2019 bei und erwarte Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Schreiben vom 11.0…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292]
- Datum
- 22. Juli 2019 19:19
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Schreiben vom 11.07.2019 habe ich erhalten. Auf Ihr Schreiben vom 07.03.2019 hatte ich bereits am 08.03.2019 geantwortet. Den kompletten Anfrageverlauf können Sie hier einsehen: https://fragdenstaat.de/a/60292
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Email ist bei uns …
- Von
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Betreff
- AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292]
- Datum
- 29. Juli 2019 11:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihr Email ist bei uns eingegangen und wird umgehend bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfrei…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292]
- Datum
- 3. September 2019 13:55
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 116 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfrei…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292]
- Datum
- 2. Oktober 2019 14:43
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 145 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfrei…
An
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre VIG Anfrage - hier eingegangen am 06.3.2019 [#60292]
- Datum
- 18. Oktober 2019 16:19
- An
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Rosie's Café, Mörsdorf“ vom 06.03.2019 (#60292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 161 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 60292
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
Ihre VIG Anfrage, Rosies Cafe, 56290 Mörsdorf Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
…
- Von
- Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihre VIG Anfrage, Rosies Cafe, 56290 Mörsdorf
- Datum
- 24. Oktober 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Am 13.03.2019 und am 12.04.2018 fanden die beiden letzten Kontrollen statt.
2. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
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