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Kontrollbericht zu Schneeberger Dönerstube, Schneeberg

Anfrage an:
Landratsamt Miltenberg
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Schneeberger Dönerstube
Hauptstraße 22, Schneeberg

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Schneeberger Dönerstube, Schneeberg [#<< Adresse entfernt >>8654]
Datum
14. Januar 2019 20:45
An
Landratsamt Miltenberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Schneeberger Dönerstube Hauptstraße 22, Schneeberg 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Einer Weitergabe von personenbezogenen Daten an andere Dritte, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, widerspreche ich ausdrücklich gemäß Art. 21 DSGVO. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate her14. Januar 2019 20:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landratsamt Miltenberg gesendet.
Von
Landratsamt Miltenberg
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Schneeberger Dönerstube, Schneeberg [#<< Adresse entfernt >>8654]
Datum
12. Februar 2019 16:23
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in mit Anfrage vom 14. Jan. 2019 stellten Sie bei uns einen Antrag auf Gewährung von Informationen auf Basis des Verbraucherinformationsgesetz zu folgendem Lebensmittelunternehmer: Schneeberger Dönerstube, Hauptstraße 22, Schneeberg. Mit Schreiben vom 24. Jan. 2019 forderten wir Sie auf, Ihre über diese E-Mailadresse hier gemachten Angaben schriftlich zu bestätigen. Bis heute erhielten wir von Ihnen keine Rückmeldung. Mithin gehen wir davon aus, dass Sie kein fortgesetztes Interesse mehr an Ihrer Anfrage haben und beenden daher das Verfahren mittels dieser Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

  1. 2 Monate her12. Februar 2019 16:24: E-Mail von Landratsamt Miltenberg erhalten.
  2. 1 Monat her16. März 2019 11:25: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Schneeberger Dönerstube, Schneeberg [#<< Adresse entfernt >>8654]
Datum
16. März 2019 11:26
An
Landratsamt Miltenberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ...Die Anfrage ist abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: << Adresse entfernt >>8654 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat her16. März 2019 11:26: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landratsamt Miltenberg gesendet.