Thomas Kricheldorf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wann hab…
An Lebensmittelüberwachung Bremerhaven Details
Von
Thomas Kricheldorf
Betreff
Kontrollbericht zu TIGER, Bremerhaven [#147585]
Datum
30. Mai 2019 21:52
An
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: TIGER Bürgermeister-Smidt-Straße 40 27568 Bremerhaven 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Kricheldorf <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Kricheldorf
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider fehlt in Ihrer Anfrage Ihre vollständige An…
Von
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Betreff
20190603_Anfrage wg. fehlender Adresse-Kontrollbericht zu TIGER, Bremerhaven [#147585]
Datum
3. Juni 2019 09:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider fehlt in Ihrer Anfrage Ihre vollständige Anschrift. Da die Anfrage aufgrund von Datenschutzgründen nur postalisch beschieden wird, bitten wir Sie um die Ergänzung Ihrer Anschrift innerhalb einer Woche. Anderenfalls werden wir Ihren Antrag nicht bearbeiten können. Mit freundlichen Grüßen
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, auf unsere Rückmeldung vom 03.06.2019 haben Sie nicht geantwortet, Ihrem Antrag …
Von
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Betreff
20190618_Wiederholte Anfrage nach Adresse_AW: 20190603_Anfrage wg. fehlender Adresse-Kontrollbericht zu TIGER, Bremerhaven [#147585]
Datum
18. Juni 2019 08:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, auf unsere Rückmeldung vom 03.06.2019 haben Sie nicht geantwortet, Ihrem Antrag fehlt die Anschrift. Da die Anfrage aufgrund von Datenschutzgründen nur postalisch beschieden wird, bitten wir Sie um die Ergänzung Ihrer Anschrift bis zum 28.06.2019. Anderenfalls werden wir Ihren Antrag einstellen. Mit freundlichen Grüßen

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Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Unserer Anfrage zur Vervollständigung/Nennung Ihrer korrekten Anschrift sind Sie…
Von
Lebensmittelüberwachung Bremerhaven
Betreff
20190702_Abschluss des Verfahrens durch Behörde wg.: 20190618_Wiederholte Anfrage nach Adresse_AW: 20190603_Anfrage wg. fehlender Adresse-Kontrollbericht zu TIGER, Bremerhaven [#147585]
Datum
2. Juli 2019 10:40
Status
Sehr geehrte/r Antragsteller/in, Unserer Anfrage zur Vervollständigung/Nennung Ihrer korrekten Anschrift sind Sie trotz zweimaliger Aufforderung nicht nachgekommen. Da die Bescheidung aus Datenschutzgründen nur postalisch erfolgen kann, wird Ihr Antrag daher nicht weiter bearbeitet und der Vorgang nunmehr abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen