Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Uppstall Kinos, Stendal

Anfrage an:
Landkreis Stendal - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
1. Juni 2019 - 4 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Uppstall Kinos
Uppstall 4
39576 Stendal

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
Dominik Viererbe
Betreff
Kontrollbericht zu Uppstall Kinos, Stendal [#135139]
Datum
28. April 2019 21:48
An
Landkreis Stendal - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte<< Anrede >> ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Uppstall Kinos Uppstall 4 39576 Stendal 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dominik Viererbe <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dominik Viererbe << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Dominik Viererbe
Von
Dominik Viererbe
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Uppstall Kinos, Stendal [#135139]
Datum
3. Juni 2019 15:13
An
Landkreis Stendal - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Uppstall Kinos, Stendal“ vom 28.04.2019 (#135139) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Dominik Viererbe Anfragenr: 135139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dominik Viererbe << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Dominik Viererbe
Betreff
Kontrollbericht zu Uppstall Kinos, Stendal (#135139) [#135139]
Datum
12. Juni 2019 16:48
An
Landkreis Stendal - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
meldebestatigung.pdf meldebestatigung.pdf   2,5 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte<< Anrede >> ihre Eingangsbestätigung vom 16.05.2019 in der sie mich dazu aufgefordert haben ihnen meine Meldebestätigung zuzusenden habe ich leider übersehen erst mit ihrer Antwort vom 06.06.2019 ist mir ihr Schreiben aufgefallen. Ich bitte dies zu Entschuldigen. Meine Meldebestätigung können sie im Anhang der Email finden. Ich möchte hierzu jedoch anmerken, dass viele andere Behörden Anfragen über die Plattform „Frag den Staat“ auch ohne eine Meldebestätigung bearbeitet haben. Insbesondere im Rahmen der Kampagne „Topf Secret“. Weiterhin erteile ich ihnen hiermit die Erlaubnis meine Anschrift und meinen Namen im Rahmen dieser Anfrage dem betroffenen Unternehmen mitzuteilen, falls eine Anfrage bezüglich jener Informationen erfolgt/e. Mit freundlichen Grüßen Dominik Viererbe Aktenzeichen 39.01.02 – VIG_VIERERBE_II Anhänge: - meldebestatigung.pdf Anfragenr: 135139 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Dominik Viererbe << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>