Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Xia-Garden, Schwetzingen

Anfrage an:
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
13. August 2019 - in 3 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Xia-Garden
Ketscher Landstraße 11
68723 Schwetzingen

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Xia-Garden, Schwetzingen [#157503]
Datum
11. Juli 2019 22:13
An
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Xia-Garden Ketscher Landstraße 11 68723 Schwetzingen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 3 Tage her11. Juli 2019 22:13: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz gesendet.
Von
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Xia-Garden, Schwetzingen [#157503]
Datum
12. Juli 2019 06:46
Status
Warte auf Antwort

Hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Anfrage vom 11.07.2019. Leider ist in dieser nicht wie in § 4 Abs. 1 Satz 3 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) vorgeschrieben, Ihr vollständiger Name angegeben. Bitte teilen Sie diese Daten vollständig mit, damit eine Bearbeitung erfolgen kann. Anschließend erhalten Sie weitere Nachricht auf dem Postweg. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 06:47: Nachricht von Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Xia-Garden, Schwetzingen [#157503]
Datum
12. Juli 2019 07:05
An
Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Guten Tag, ja, ich habe eppele geschrieben anstelle von eppelheim, aber da Sie aus der region sind, wissen Sie, was gemeint ist. ich freue mich auf den bericht + danke für Ihre zeit + mühe + wünsche Ihnen schon jetzt ein schönes wochenende Beste Grüße Antragsteller/in Antragsteller/in PS: übrigens kommt post an, wenn das so geschrieben wird, genauso wie "bärlin", sofern die PLZ korrekt ist :) Anfragenr: 157503 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 07:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Rhein-Neckar-Kreis - Veterinäramt und Verbraucherschutz gesendet.