Kontrollberichte bei der BKM und Bundesarchiv
Anfrage an:
Bundesrechnungshof
Kontrollberichte des BRH
- bei BKM aus den Jahren 2007 bis 2021
- beim Bundesarchiv aus den Jahren 2007 bis 2021.
Anfrage erfolgreich
-
Datum29. März 2022
-
3. Mai 2022
-
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kontrollberichte …
An
Bundesrechnungshof
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollberichte bei der BKM und Bundesarchiv [#244884]
- Datum
- 29. März 2022 01:08
- An
- Bundesrechnungshof
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kontrollberichte des BRH
- bei BKM aus den Jahren 2007 bis 2021
- beim Bundesarchiv aus den Jahren 2007 bis 2021.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 244884
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/244884/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Bundesrechnungshof
Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884] Referat R-H
Az. 20 60 12 – 15/2022
Sehr Antragsteller/in
Ihre…
- Von
- Bundesrechnungshof
- Betreff
- Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884]
- Datum
- 30. März 2022 07:57
- Status
- Warte auf Antwort
Referat R-H
Az. 20 60 12 – 15/2022
Sehr Antragsteller/in
Ihre Anfrage vom 29. März 2022 ist bei uns eingegangen.
Sie erbitten alle Kontrollbericht des Bundesrechnungshofes bei der BKM und dem Bundesarchiv aus den Jahren 2007 bis 2021, ohne Ihre Anfrage näher zu konkretisieren.
Bevor ich mit Ihrer Auskunftsbitte an das verantwortliche Prüfungsgebiet herantrete, bitte ich hinsichtlich der Sie interessierenden Themen um Konkretisierung Ihrer Anfrage. Ferner bitte ich um Auskunft, welche Prüfungsprodukte des Bundesrechnungshofes Sie unter den Begriff „Kontrollberichte“ subsumieren. Einen Überblick über seine Prüfungsprodukte gibt Ihnen die Prüfungsordnung des Bundesrechnungshofes. Diese finden Sie hier:
* https://www.bundesrechnungshof.de/de/ueber-uns/wer-wir-sind/rechtsgrundlagen/pruefungsordnung-des-bundesrechnungshofes-po-brh
Bei der Konkretisierung Ihrer Anfrage bitte ich auch zu berücksichtigen, dass Prüfungsergebnisse, die mehr als fünf Jahre zurückliegen, in der Regel nicht mehr aktuell sind und folglich nur einen eingeschränkten Aussagewert haben.
Abschließend weise ich auf die bereits öffentlich zugänglichen Prüfungsergebnisse zur BKM und zum Bundesarchiv auf der Internetseite des Bundesrechnungshofes hin. Diese finden Sie hier:
* https://www.bundesrechnungshof.de/search?SearchableText=BKM
* https://www.bundesrechnungshof.de/search?SearchableText=Bundesarchiv
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884] Sehr geehrte Damen und Herren,
grundsätzlich untersuche ich die Haus…
An
Bundesrechnungshof
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884]
- Datum
- 30. März 2022 13:06
- An
- Bundesrechnungshof
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
grundsätzlich untersuche ich die Haushaltsführung der beiden Behörden. Eine Eingrenzung ist schwierig, da ich nicht weiß, wann Sie in den letzten Jahren was geprüft haben.
Wenn Sie mir eine Aufstellung über die Ihnen vorliegenden Prüfberichte zuschicken könnten, könnte ich sicher die für mich interessanten Dokumente eingrenzen. Ich gehe davon aus, dass ohnehin nicht viele Prüfungen im angefragt Zeitraum stattgefunden haben, die nach IFG durch Sie freizugeben wären. Durch dieses "im Trüben fischen" weiß ich nicht, wie ich meine Anfrage denn konkretisieren sollte.
Es wäre also ein guter Anfang, wenn Sie mir die Aufstellung überlassen könnten und/oder mitteilen würden, wieviele Prüfungen Sie im angefragten Zeitraum jeweils durchgeführt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 244884
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/244884/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesrechnungshof
Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884] Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr Antragsteller/in
ich kom…
- Von
- Bundesrechnungshof
- Betreff
- Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884]
- Datum
- 28. April 2022 07:54
- Status
- Warte auf Antwort
Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr Antragsteller/in
ich komme auf Ihre Anfrage vom 29. März 2022 zurück.
Im Zusammenhang mit der Haushaltsführung des Bundesarchives sowie der BKM hat der Bundesrechnungshof folgende nicht veröffentlichte Produkte vorliegen, die für Sie interessant sein könnten:
1. Abschließende Mitteilung über die materielle Prüfung ausgewählter Geschäftsvorfälle im Bundesarchiv vom 19. November 2018
2. Abschließende Mitteilung über die Prüfung der archivspezifischen Beschaffungen des Bundesarchivs vom 11. August 2015
3. Abschließende Mitteilung über die Kontrollprüfung Organisationsarbeit in der Bundesverwaltung: Ziele, Aufgaben, Strukturen und Kompetenzen vom 24. Juli 2019
4. Abschließende Mitteilung über die Prüfung Organisationsarbeit in der Bundesverwaltung: Ziele, Aufgaben, Strukturen und Kompetenzen vom 10. November 2014
5. Abschließende Mitteilung über die Prüfung der Geschäftsprozesse der Kulturdenkmalförderung vom 17. Mai 2019
Sollten Sie sich für eines dieser Produkte interessieren, bitte ich um Nachricht.
Bitte beachten Sie hierbei, dass vor der Herausgabe von Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes Anhörungsverfahren durchzuführen sind. Erst danach kann er abschließend über eine Herausgabe entscheiden.
Auf die Veröffentlichungen des Bundesrechnungshofes auf seiner Internetseite weise ich noch einmal hin.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Auflistung!
Ich bi…
An
Bundesrechnungshof
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage vom 29. März 2022 [#244884]
- Datum
- 6. Mai 2022 17:12
- An
- Bundesrechnungshof
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Auflistung!
Ich bitte um digitale Übermittlung von
- Nr. 1 (Abschließende Mitteilung über die materielle Prüfung ausgewählter Geschäftsvorfälle im Bundesarchiv vom 19. November 2018) und
- Nr. 3 (Abschließende Mitteilung über die Kontrollprüfung Organisationsarbeit in der Bundesverwaltung: Ziele, Aufgaben, Strukturen und Kompetenzen vom 24. Juli 2019).
Den Bescheid können Sie mir ebenfalls gern digital zukommen lassen, eine Papierversion benötige ich nicht.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 244884
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/244884/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesrechnungshof
Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [#244884] Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr << Antragsteller:in…
- Von
- Bundesrechnungshof
- Betreff
- Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [#244884]
- Datum
- 9. Mai 2022 09:27
- Status
- Warte auf Antwort
Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 hat uns erreicht.
Die Bearbeitung wird etwa Zeit in Anspruch nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesrechnungshof
Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der ersten APM Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/202…
- Von
- Bundesrechnungshof
- Betreff
- Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der ersten APM
- Datum
- 17. Mai 2022 10:46
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme auf Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 zurück.
Beigefügt erhalten Sie die Abschließende Mitteilung über die materielle Prüfung ausgewählter Geschäftsvorfälle im Bundesarchiv (APM) vom 19. November 2018.
Zum Schutz öffentlicher Belange enthält die APM Schwärzungen.
Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG).
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesrechnungshof
Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der zweiten APM Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/20…
- Von
- Bundesrechnungshof
- Betreff
- Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der zweiten APM
- Datum
- 18. Mai 2022 10:26
- Status
image002.png
5,5 KB
Referat R-H
Az. 20 60 12 - 15/2022
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme noch einmal auf Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 zurück.
Beigefügt erhalten Sie die Abschließende Mitteilung über die Kontrollprüfung der Organisationsarbeit in der Bundesverwaltung: Ziele, Aufgaben, Strukturen und Kompetenzen vom 24. Juli 2019.
Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG).
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der zweiten APM [#244884] Sehr << Anre…
An
Bundesrechnungshof
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Herausgabebitte vom 6. Mai 2022 [Anfrage #244884]; Zuleitung der zweiten APM [#244884]
- Datum
- 23. Mai 2022 14:12
- An
- Bundesrechnungshof
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 244884
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/244884/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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