"Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger

Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Impressumsangaben zum Dokument "Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" [1]. Insbesondere bitte ich um die Zurverfügungstellung von Angaben zum Autor, Herausgeber, dem Erscheinungsdatum, dem Erscheinungsort und der Erscheinungsform (online, EMail-Versand etc.). Zusätzlich dazu bitte ich um die Zusendung einer Liste der EmpfängerInnen von [1], falls diese Information Ihrer Behörde vorliegt. Quellen [1] Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick - https://fragdenstaat.de/files/foi/239...

Korrespondenz

Von
Gustav Wall
Betreff
"Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger [#8606]
Datum
6. Februar 2015 06:26
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Impressumsangaben zum Dokument "Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" [1]. Insbesondere bitte ich um die Zurverfügungstellung von Angaben zum Autor, Herausgeber, dem Erscheinungsdatum, dem Erscheinungsort und der Erscheinungsform (online, EMail-Versand etc.). Zusätzlich dazu bitte ich um die Zusendung einer Liste der EmpfängerInnen von [1], falls diese Information Ihrer Behörde vorliegt. Quellen [1] Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick - https://fragdenstaat.de/files/foi/239...
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
  1. 2 Jahre, 9 Monate her6. Februar 2015 06:26: Gustav Wall hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 2 Jahre, 8 Monate her10. März 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Gustav Wall
Betreff
Erinnerung: "Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger [#8606]
Datum
10. März 2015 04:05
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger" vom 06.02.2015 (#8606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall Anfragenr: 8606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre, 8 Monate her10. März 2015 04:05: Gustav Wall hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Gustav Wall
Betreff
Erinnerung: "Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger [#8606]
Datum
17. März 2015 09:37
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger" vom 06.02.2015 (#8606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall Anfragenr: 8606 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Jahre, 8 Monate her17. März 2015 09:37: Gustav Wall hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.