Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten

- Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    5. März 2018
  • Frist
    6. April 2018
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Aras Abbasi
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten [#26860]
Datum
5. März 2018 12:03
An
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi
Aras Abbasi
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates be…
An AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
AW: Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten [#26860]
Datum
6. April 2018 06:56
An
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten“ vom 05.03.2018 (#26860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi Anfragenr: 26860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Aras Abbasi
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates be…
An AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
AW: AW: Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten [#26860]
Datum
11. April 2018 13:49
An
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten“ vom 05.03.2018 (#26860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi Anfragenr: 26860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Hallo Aras, entschuldige die späte Rückmeldung. Leider können wir dir das Dokument aus verfahrenstechnischen Grü…
Von
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Betreff
Re: Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten [#26860]
Datum
11. April 2018 13:52
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
AstaLogo_Neuinklein.jpg
227,3 KB
Hallo Aras, entschuldige die späte Rückmeldung. Leider können wir dir das Dokument aus verfahrenstechnischen Gründen nicht zusenden. Da das Verfahren um die Umbenennung der Toiletten noch nicht beendet ist und wir dieses durch die Bereitstellung bestimmter Informationen nicht gefährden wollen, müssen wir deine Anfrage daher verneinen. Freundliche Grüße

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Aras Abbasi
Sehr geehrte Damen und Herren, auf welcher Rechtsgrundlage aus dem IFG (NRW) basiert diese Ablehnung? Zudem wir…
An AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
AW: Re: Konzept der Genderstelle des HoPo-Referates bezüglich der All-Gender-Toiletten [#26860]
Datum
11. April 2018 14:06
An
AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, auf welcher Rechtsgrundlage aus dem IFG (NRW) basiert diese Ablehnung? Zudem wird der AStA daran erinnert, dass dieser die Toiletten in seinem Gebäude bereits umgewidmet hat. Des Weiteren ist der AStA soweit ersichtlich garnicht in das von der Universität derzeit durchgeführte Verfahren involviert. Eine Gefährdung liegt somit nicht vor. Insofern erscheint die Begründung, dass eine Gefährdung vorliegen würde, als vorgeschoben. Ich bitte erneut um die Herausgabe des Konzeptes. Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi Anfragenr: 26860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>