Konzept für Ausgestaltung und Finanzierbarkeit der Grundrente

Das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegende Konzept[1] für die inhaltlicher Ausgestaltung und Finanzierbarkeit für die Einführung einer Grundrente ab 2021.

[1] https://www.tagesschau.de/inland/grundrente-spd-moevenpicksteuer-101.html

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  • Datum
    22. Mai 2019
  • Frist
    25. Juni 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das dem ARD-Hauptst…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Konzept für Ausgestaltung und Finanzierbarkeit der Grundrente [#144479]
Datum
22. Mai 2019 07:59
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegende Konzept[1] für die inhaltlicher Ausgestaltung und Finanzierbarkeit für die Einführung einer Grundrente ab 2021. [1] https://www.tagesschau.de/inland/grundrente-spd-moevenpicksteuer-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 24. Mai 2019 Anliegendes Schreiben nebst Anlage erhal…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 24. Mai 2019
Datum
20. Juni 2019 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Anliegendes Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zur Kenntnis. Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Service/Kontakt/kontakt.html allgemeine Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) zur Verfügung. Außerdem finden Sie dort auch ein Kontaktformular zum IFG, über das Sie Anträge stellen können.

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AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 24. Mai 2019 [#144479] Sehr geehrteAntragsteller/…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 24. Mai 2019 [#144479]
Datum
20. Juni 2019 10:37
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort, ich habe diese Anfrage entsprechend bei dem BMAS gestellt. Es ist sehr löblich dass sie das IFG durch Formulare und umfassende Informationen dazu bereitstellen. Anfragen über die Internetplattform https://fragdenstaat.de sind aber auch in ihrem sinne, da durch Veröffentlichung Doppelanfragen vermieden werden, was für sie eine geringere Belastung bedeutet, aber auch Antragsteller die gewünschten Dokumente schneller erhalten wenn diese bereits angefragt wurden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 144479 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>