Konzept für den Lieferverkehr

- Diskussionspapiere, -protokolle oder Ergebnisse aus Pilotprojekten zum Thema Lieferparkplätze in verkehrsberuhigten Zonen

Konkretisierung: Immer häufiger ist zu beobachten, dass durch den zunehmenden Lieferverkehr es zu Staus oder Verkehrseinschränkungen kommt, unter welchen vor allem der langsamere Verkehr (zu Fuß gehende oder Radfahrende) zu leiden hat. Eine Lösung hierzu wären in einem Abstand von X Metern Parkplätze einzurichten, welche in Zeiten von z.B. 7:00 bis 20:00 den Lieferdiensten vorbehalten sind. Diese Anfrage zielt darauf ab ob ein solches Konzept in Berlin jemals diskutiert oder getestet worden ist.

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  • Datum
    22. März 2021
  • Frist
    24. April 2021
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Konzept für den Lieferverkehr [#216231]
Datum
22. März 2021 06:43
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Diskussionspapiere, -protokolle oder Ergebnisse aus Pilotprojekten zum Thema Lieferparkplätze in verkehrsberuhigten Zonen Konkretisierung: Immer häufiger ist zu beobachten, dass durch den zunehmenden Lieferverkehr es zu Staus oder Verkehrseinschränkungen kommt, unter welchen vor allem der langsamere Verkehr (zu Fuß gehende oder Radfahrende) zu leiden hat. Eine Lösung hierzu wären in einem Abstand von X Metern Parkplätze einzurichten, welche in Zeiten von z.B. 7:00 bis 20:00 den Lieferdiensten vorbehalten sind. Diese Anfrage zielt darauf ab ob ein solches Konzept in Berlin jemals diskutiert oder getestet worden ist.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 216231 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216231/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept für den Lieferverkehr“ vom 22.03.2021 (…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Konzept für den Lieferverkehr [#216231]
Datum
24. April 2021 15:16
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept für den Lieferverkehr“ vom 22.03.2021 (#216231) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 216231 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216231/