Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft"

Anfrage an:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- das Konzept zur Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft", welches das BMI am 12.10.2018 Ihnen gegenüber bestätigte. Die E-Mail (bzw. der Erlass) liegt mir bereits durch ein IFG-Verfahren vor, das Konzept bzw. die Übersichten der Varianten und Optionen nicht. Bitte schicken Sie mir diese zu.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
3. Mai 2019 16:32
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Konzept zur Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft", welches das BMI am 12.10.2018 Ihnen gegenüber bestätigte. Die E-Mail (bzw. der Erlass) liegt mir bereits durch ein IFG-Verfahren vor, das Konzept bzw. die Übersichten der Varianten und Optionen nicht. Bitte schicken Sie mir diese zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
7. Mai 2019 14:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Filter, wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage im Rahmen des IFG/UIG/VIG. Ihr Antrag wird bei uns mit der Verfahrenskennziffer 796-2019 geführt. Nach erfolgter Prüfung Ihres Anliegens erhalten Sie weitere Nachricht zum Sachstand. Wir bitten bis dahin um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
6. Juni 2019 12:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 03.05.2019 beantragen Sie auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes über fragdenstaat.de die Zusendung des Konzeptes zur Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft". Diesbezüglich bitte ich Sie um eine Begründung nach § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG, um das in diesem Fall erforderliche Drittbeteiligungsverfahren nach §§ 7, 8 IFG durchzuführen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
7. Juni 2019 11:23
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte nennen Sie mir die möglichen Rechte, die durch eine Herausgabe beeinträchtigt werden. Falls es personenbezogene Daten in dem Dokument gibt, können diese geschwärzt werden. Falls es sich um das Urheberrecht handeln sollte, weiße ich Sie sehr gerne auf folgenden Kommentar hin: https://online.ruw.de/suche/pdf/kur/kur… "2. Werke im Auftrag einer Behörde Fraglich ist, wie es sich bei Werken verhält, die von Dritten für eine Behörde erstellt wurden, ohne dass es sich dabei um ein amtliches Werk handelt. In diesen Fällenbesteht ein Urheberrecht eines Privaten, der der Behörde vertraglich Nutzungsrechte überträgt. Fraglich ist, ob zu den übertragenen Nutzungsrechten auch die Herausgabe nach dem Informationsfreiheitsgesetz gehört. In der Regel wird sich eine Behörde im Rahmen der Vertragsvereinbarung ein weit gehaltenes Benutzungsrecht einräumen lassen. Dann ist auch die Herausgabe nach dem Informationsfreiheitsgesetz umfasst und der Schöpfer kann sie nicht verhindern." Ich halte nach wir vor an meinem Antrag fest, sehe jedoch keinen Bedarf an einem Drittbeteiligungsverfahren. Bitte prüfen Sie meinen Antrag erneut. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 136295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
19. Juni 2019 10:36
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach erneuter Rücksprache mit dem Fachreferat kann ich Ihnen auf Ihre Anfrage folgende Informationen mitteilen: Die zuständige Agentur hat im Rahmen einer Angebotserstellung dem Bundesamt zwei mögliche Varianten nebst Informationen zu den einzelnen Plakatformaten – Großfläche, Citylight und Mega-Light-Select – zukommen lassen. Im Zuge dessen standen zur Auswahl: - V1: Großflächenplakate in Wohngebieten auf Grundlage eines Geomarketingansatzes und - V2: ÖPNV-Ansatz in Top 100 Städten. Mix aus Großflächenplakaten, City-Light-Postern (3 Plakate pro Kasten/Rückkehr-Plakat im Wechsel mit zwei inhaltsfremden) sowie Mega-Light-Select - Optional konnte das Regierungsviertel mit gebucht werden. Das Bundesamt votierte für die zweite Variante: ÖPNV-Top 100 Ansatz zusammen mit der Plakatierung des Regierungsviertels in Bonn und Berlin. Nachstehende Übersicht wurde zur Entscheidung an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat übermittelt (html). Wie aus der Anfrage an das Bundesamt vom 17.02.2019 über fragdenstaat ersichtlich ist, hat sich das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit Schreiben vom 12.10.2018 auch für diese Variante entschieden. Variante Touchpoint Medium Gebiet/Orte Laufzeit Termin Anzahl V1 Wohngebiet ZG; Index> 140 GF Orte >100TEW (79 Orte) 1 Dekade Dekade 32 2.152 Flächen V2 ÖPNV Top 100 GF/CLP/MLS Top 100 Orte nach EW (81 Orte belegt) 1 KW / 1 Dekade KW 47/48 Dekade 31/32 2.708 Flächen Regierungsviertel GF Berlin & Bonn 1 Dekade Dekade 32 26 Flächen Produktion Wohngebiet ZG; Index> 140 GF 2.386 inkl. Ersatz ÖPNV Top 100 GF/CLP/MLS 2.987 inkl. Ersatz Regierungsviertel GF 33 inkl. Ersatz Gesamt V1 Wohngebiet inkl. Produktion Gesamt V2 ÖPNV inkl. Produktion Gesamt Regierungsv Regierungsviertel Ich hoffe Ihnen mit dieser Stellungnahme weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
20. Juni 2019 19:10
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich weiß Ihre Zuarbeit zu schätzen, ich interesse mich aber wirklich für das veraktete Dokument, insbesondere für den Namen der Agentur. Bitte schicken Sie mir das Konzept so wie es veraktet wurde, zu. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 136295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
17. Juli 2019 12:24
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft"“ vom 03.05.2019 (#136295) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 136295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: 13B-IFG 801_AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
24. Juli 2019 17:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

13B-IFG 801 Sehr geehrter Herr Filter, die Email unten konnte nicht zugestellt werden. Das beigefügte Dokument hatte 20 MB. Anbei sende ich Ihnen das Dokument in schwarz-weiß (2MB). Mit freundlichen Grüßen
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: 13B-IFG 801_AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
24. Juli 2019 17:50
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> bitten senden Sie mir die große Datei an <<E-Mail-Adresse>> oder <<E-Mail-Adresse>>. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 136295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: 13B-IFG 801_AW: Konzept Plakataktion "Dein Land. Deine Zukunft" [#136295]
Datum
24. Juli 2019 17:57
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Filter, leider ist aus technischen Gründen eine Versendung der Datei gerade nicht möglich. Ich versuche das zu klären und melde mich bei Ihnen. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in Johannes Filter schrieb am 1. August 2019 20:13:

Kommt wohl nichts mehr. ;)