Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität
Anfrage an:
Informationstechnikzentrum Bund
- Konzeptdokumente oder -entwürfe zur Thematik der digitalen Souveränität (bspw. Projektentwürfe, Zielaufstellungen, langfristige Planungen oder andere Konzepte)
Hintergrund ist die anhaltende Diskussion über die Thematik.
Bspw. wird von Dr. Alfred Kranstedt, dem Direktor des Informationstechnikzentrums Bund, im Artikel „Digitale Souveränität: Den vernünftigen Mittelweg finden”, veröffentlicht in www.move-online.de am 10.9.2020[1] der Zukunftsplan folgendermaßen umrissen:
> Darüber hinaus wird das ITZBund weiterhin kontinuierlich wachsen und in die digitale Souveränität investieren.
[1] https://www.move-online.de/meldung_34688_Den+vern%C3%BCnftigen+Mittelweg+finden.pdf
Information nicht vorhanden
-
Datum16. September 2020
-
20. Oktober 2020
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Konzeptdokumente …
An
Informationstechnikzentrum Bund
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität [#197311]
- Datum
- 16. September 2020 18:47
- An
- Informationstechnikzentrum Bund
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Konzeptdokumente oder -entwürfe zur Thematik der digitalen Souveränität (bspw. Projektentwürfe, Zielaufstellungen, langfristige Planungen oder andere Konzepte)
Hintergrund ist die anhaltende Diskussion über die Thematik.
Bspw. wird von Dr. Alfred Kranstedt, dem Direktor des Informationstechnikzentrums Bund, im Artikel „Digitale Souveränität: Den vernünftigen Mittelweg finden”, veröffentlicht in www.move-online.de am 10.9.2020[1] der Zukunftsplan folgendermaßen umrissen:
> Darüber hinaus wird das ITZBund weiterhin kontinuierlich wachsen und in die digitale Souveränität investieren.
[1] https://www.move-online.de/meldung_34688_Den+vern%C3%BCnftigen+Mittelweg+finden.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 197311
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränitä…
An
Informationstechnikzentrum Bund
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität [#197311]
- Datum
- 20. Oktober 2020 16:56
- An
- Informationstechnikzentrum Bund
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ vom 16.09.2020 (#197311) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 197311
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Informationstechnikzentrum Bund
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Antwort zu Ihren Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Informationstechnikzentrum Bund
- Betreff
- AW: [EXTERN] Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität [#197311]
- Datum
- 10. Dezember 2020 14:41
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Antwort zu Ihren Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
12. Januar 2021 16:26
Gz.: 03010302#00002#0034
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sie lehnten meine Anfrage ab mit den Hinweis auf ein laufendes Projekt, und dass das …
An
Informationstechnikzentrum Bund
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN] Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität [#197311]
- Datum
- 21. Dezember 2020 23:46
- An
- Informationstechnikzentrum Bund
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sie lehnten meine Anfrage ab mit den Hinweis auf ein laufendes Projekt, und dass das BMI dafür zuständig sei.
Wenn dem so ist, wie erklärt sich die in der Originalanfrage zitierte Aussage von Dr. Alfred Kranstedt, dass das ITZBund „weiterhin […] in die digitale Souveränität investieren” möchte wenn es nicht dafür zuständig ist?
Demzufolge müssten doch Dokumente dazu existieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 197311
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
12. Januar 2021 16:32
Folgeanfrage an BMI: https://fragdenstaat.de/a/208547
<< Anfragesteller:in >>
Neue Vermittlungsanfrage zu Az. 25-729/002 II#0256
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei ein…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ an ITZBund [#197311] [#197311]
- Datum
- 21. Dezember 2020 23:53
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Neue Vermittlungsanfrage zu Az. 25-729/002 II#0256
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde in Ihrem Bescheid die Anfrage pauschal und unbegründet ablehnt. Die Ablehnung mit Bezug auf § 4 Abs. 1 IFG ist nicht nachvollziehbar, da kein Einfluss auf zukünftige Entscheidungen der Behörde ersichtlich ist, bzw. ein solches schutzwürdiges Interesse, wie einen befürchteten Schaden, seitens der Behörde nicht dargelegt wurde.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 197311.pdf
- 2020-12-10_1-197311.pdf
Anfragenr: 197311
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-729/002 II#0288
Sehr geehrteAntrag…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Fwd: WG: Vermittlung bei Anfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ an ITZBund [#197311] [#197311] # 25-729/002 II#0288
- Datum
- 14. Januar 2021 10:11
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: 25-729/002 II#0288
Sehr geehrteAntragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Az.: 25-729/002 II#0288
Sehr << Anrede >>
bzgl. meiner Vermittlung zur Informationsfreiheitsanfrage …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Fwd: WG: Vermittlung bei Anfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ an ITZBund [#197311] [#197311] # 25-729/002 II#0288 [#197311]
- Datum
- 2. Mai 2021 12:01
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az.: 25-729/002 II#0288
Sehr << Anrede >>
bzgl. meiner Vermittlung zur Informationsfreiheitsanfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ vom 16.09.2020 (#197311) möchte ich um Mitteilung des aktuellen Sachstands bitten.
Der Eingang der Vermittlungsanfrage wurde mir am 14. Januar 2021 bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 197311
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/197311/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0288
Sehr Antragsteller/…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität“ an ITZBund [#197311] # 25-729/002 II#0288
- Datum
- 4. Mai 2021 09:32
- Status
- Warte auf Antwort
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-729/002 II#0288
Sehr Antragsteller/in
anbei erhalten Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Informationstechnikzentrum Bund
Sehr Antragsteller/in
mit anhängendem Schreiben hebe ich meinen ursprünglichen Bescheid vom 10. Dezember 2020 auf…
- Von
- Informationstechnikzentrum Bund
- Betreff
- AW: [EXTERN] Konzept zur Erreichung der digitalen Souveränität [#197311]
- Datum
- 14. Mai 2021 12:45
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
mit anhängendem Schreiben hebe ich meinen ursprünglichen Bescheid vom 10. Dezember 2020 auf und bescheide Ihren Antrag auf Informationszugang erneut.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.