Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.

Ausgangspunkt:
Das Li Hamburg ruft Schulen zu einer aktiven Kooperation/Zusammenarbeit mit dem Verein „NFTE Deutschland“ auf: http://li.hamburg.de/entrepreneurship-education-zsw/

Ich bitte um Zugang zu allen Aufzeichnungen betreffend der genanten Kooperation und deren Auswirkungen/Umsetzungen.
Insbesondere von Interesse sind folgende Teilfragen:

1) Wie viele Schulen haben sich für das über das LI Hamburg angebotene Projekt beworben?
2) Wie viele Schulen nehmen an dem Projekt teil (wurden ausgewählt)? Wie heißen diese Schulen?
3) Wie viele Lehrkräfte haben bereits bzw. werden an Fortbildungen von NFTE Deutschland teilgenommen/teilnehmen?
4) Wie viele SchülerInnen wurden bereits im Rahmen des Pilotprojekts erreicht? Wie viele SchülerInnen sollen - gerne schätzungsweise - im Rahmen des Pilotprojekts erreicht werden?
5) Von wem werden die Fortbildungen der Lehrkräfte durchgeführt: Hier bitte zu differenzieren nach folgenden Teilfragen:
5a) Welche Kosten entstehen im Rahmen der Fortbildungen der Lehrkräfte? Von wem werden diese finanziert?
5b) Welche Materialien werden im Rahmen der Lehrerfortbildungen verwendet? Welche Materialien werden dann im Rahmen der schulischen Umsetzung eingesetzt?
5c) Sind sämtliche in 5b benannten Materialien öffentlich einsehbar oder handelt es sich um exklusive Materialien/Unterlagen, die nur ausgewählten Personen zugänglich gemacht werden (seitens des Li Hamburg und/oder seitens NFTE Deutschland)? Ich bitte um Benennung dieser Materialien (z.B. über Titel und ISBN-Nummer, Verlinkung oder Benennung weiterer Wege zur öffentlichen Einsichtnahme)
6) Gibt es eine Kooperationsvereinbarung oder Vergleichbares mit NFTE Deutschland e.V.? Mit wem wurde diese wann geschlossen? Von welcher Seite ging die Idee bzw. Initiative zu einem solchen Pilotprojekt aus? Ich bitte um Einsichtnahme in entsprechend vorliegende Dokumente und/oder Verabredungen/Dokumentationen zwischen den betroffenen Stellen.
7) Wann erfolgte durch wen eine Prüfung der seitens NFTE Deutschland e.V. in das Pilotprojekt eingebrachten (Unterrichts-)Materialien? Wurde das Ergebnis dieser Prüfung intern dokumentiert? Ich bitte hierzu um Einsichtnahme.
8) Eine Verankerung von Entrepreneurship Education im Sinne von NFTE Deutschland im Schulcurriculum, deren verbindliche Umsetzung über 2 Jahre sowie die verpflichtende Schulung von Lehrkräften (alles Forderungen von NFTE Deutschland, die seitens des Li Hamburg im Rahmen der Pilotprojektbewerbung übernommen wurden) kann als sehr weitgehend betrachtet werden. In welchen konkreten Lehrplänen besteht oder lässt sich eine Grundlage für eine derart umfangreiche Verankerung von Entrepreneurship Education ableiten?
10) Welche Alternativen zu NFTE Deutschland wurden zur Umsetzung von Entrepreneurship Education in Hamburger Schulen im Rahmen eines Pilotprojekts in Betracht gezogen? Aufgrund welcher Kriterien/Argumente hat man sich für den Partner entschieden? (Gab es eine Art Ausschreibung/Bekanntmachung im Vorfeld zum Vorhaben - mit der Bitte um Einsichtnahme?)
11) Gibt oder gab es eine Abstimmung hinsichtlich des genannten Politprojekts zwischen dem Li Hamburg und Ihrer Behörde? Wann erfolgte diese und wie gestaltete sich diese (mit der Bitte um Einsichtnahme)?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. August 2018
  • Frist
    13. März 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V. [#33140]
Datum
29. August 2018 16:45
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ausgangspunkt: Das Li Hamburg ruft Schulen zu einer aktiven Kooperation/Zusammenarbeit mit dem Verein „NFTE Deutschland“ auf: http://li.hamburg.de/entrepreneurship-education-zsw/ Ich bitte um Zugang zu allen Aufzeichnungen betreffend der genanten Kooperation und deren Auswirkungen/Umsetzungen. Insbesondere von Interesse sind folgende Teilfragen: 1) Wie viele Schulen haben sich für das über das LI Hamburg angebotene Projekt beworben? 2) Wie viele Schulen nehmen an dem Projekt teil (wurden ausgewählt)? Wie heißen diese Schulen? 3) Wie viele Lehrkräfte haben bereits bzw. werden an Fortbildungen von NFTE Deutschland teilgenommen/teilnehmen? 4) Wie viele SchülerInnen wurden bereits im Rahmen des Pilotprojekts erreicht? Wie viele SchülerInnen sollen - gerne schätzungsweise - im Rahmen des Pilotprojekts erreicht werden? 5) Von wem werden die Fortbildungen der Lehrkräfte durchgeführt: Hier bitte zu differenzieren nach folgenden Teilfragen: 5a) Welche Kosten entstehen im Rahmen der Fortbildungen der Lehrkräfte? Von wem werden diese finanziert? 5b) Welche Materialien werden im Rahmen der Lehrerfortbildungen verwendet? Welche Materialien werden dann im Rahmen der schulischen Umsetzung eingesetzt? 5c) Sind sämtliche in 5b benannten Materialien öffentlich einsehbar oder handelt es sich um exklusive Materialien/Unterlagen, die nur ausgewählten Personen zugänglich gemacht werden (seitens des Li Hamburg und/oder seitens NFTE Deutschland)? Ich bitte um Benennung dieser Materialien (z.B. über Titel und ISBN-Nummer, Verlinkung oder Benennung weiterer Wege zur öffentlichen Einsichtnahme) 6) Gibt es eine Kooperationsvereinbarung oder Vergleichbares mit NFTE Deutschland e.V.? Mit wem wurde diese wann geschlossen? Von welcher Seite ging die Idee bzw. Initiative zu einem solchen Pilotprojekt aus? Ich bitte um Einsichtnahme in entsprechend vorliegende Dokumente und/oder Verabredungen/Dokumentationen zwischen den betroffenen Stellen. 7) Wann erfolgte durch wen eine Prüfung der seitens NFTE Deutschland e.V. in das Pilotprojekt eingebrachten (Unterrichts-)Materialien? Wurde das Ergebnis dieser Prüfung intern dokumentiert? Ich bitte hierzu um Einsichtnahme. 8) Eine Verankerung von Entrepreneurship Education im Sinne von NFTE Deutschland im Schulcurriculum, deren verbindliche Umsetzung über 2 Jahre sowie die verpflichtende Schulung von Lehrkräften (alles Forderungen von NFTE Deutschland, die seitens des Li Hamburg im Rahmen der Pilotprojektbewerbung übernommen wurden) kann als sehr weitgehend betrachtet werden. In welchen konkreten Lehrplänen besteht oder lässt sich eine Grundlage für eine derart umfangreiche Verankerung von Entrepreneurship Education ableiten? 10) Welche Alternativen zu NFTE Deutschland wurden zur Umsetzung von Entrepreneurship Education in Hamburger Schulen im Rahmen eines Pilotprojekts in Betracht gezogen? Aufgrund welcher Kriterien/Argumente hat man sich für den Partner entschieden? (Gab es eine Art Ausschreibung/Bekanntmachung im Vorfeld zum Vorhaben - mit der Bitte um Einsichtnahme?) 11) Gibt oder gab es eine Abstimmung hinsichtlich des genannten Politprojekts zwischen dem Li Hamburg und Ihrer Behörde? Wann erfolgte diese und wie gestaltete sich diese (mit der Bitte um Einsichtnahme)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Schule und Berufsbildung
NFTE - Stellungnahme Anfrage Antragsteller/in// Pressetext Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie die gewü…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Via
Briefpost
Betreff
NFTE - Stellungnahme Anfrage Antragsteller/in// Pressetext
Datum
31. August 2018
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie die gewünschte Stellungnahme unseres Landesinstituts LI zum Thema NFTE. Aufgrund interner Abläufe können wir sie Ihnen leider erst jetzt zukommen lassen. Ich bitte um Ihre Verständnis. Beste Grüße
<< Anfragesteller:in >>
NFTE - Stellungnahme Anfrage Antragsteller/in// Pressetext Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die Rückme…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
NFTE - Stellungnahme Anfrage Antragsteller/in// Pressetext
Datum
31. August 2018
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die Rückmeldung. Leider ist es mir heute telefonisch nicht gelungen, Sie telefonisch zu erreichen. Bei dem vorliegenden Schreiben handelt es sich um eine inhaltliche Beschreibung sowie eine Bewertung. Mehrere Aspekte bzw. Fragen wurden dabei nicht beantwortet - z.B. finanzieller Rahmen, konkrete Beteiligungen in Art und Umfang, Kooperationsvereinbarung. Ausführlich wurde auf das Unterrichtsmaterial eingegangen. Auch wenn ich die didaktische Bewertung hinsichtlich der Einflussnahme zu Gunsten einer zu formenden Mentalität der SchülerInnen nicht teile (beispielsweise hinsichtlich der thematischen Schwerpunktsetzung, Unausgewogenheit z.B. bei der Darstellung gewerkschaftlicher Arbeitnehmervertretung, Wertungen und Setzungen), bedanke ich mich für den Einblick in die Ansatzpunkte der Bewertung eines solchen Materials durch das Li Hamburg. Ich gehe davon aus, dass eine vollständige Prüfung/Bewertung unabhängig und losgelöst von meiner Anfrage im Vorfeld stattgefunden hat und bitte um Einsichtnahme. Ich möchte sie darauf aufmerksam machen, dass ich nach mehrfacher Rücksprache mit Ihren KollegInnen in der Pressestelle nun eine Anfrage im Rahmen des Hamburger Transparenzgesetz gestellt habe: https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperation-des-li-hamburg-mit-nfte-deutschland-ev/ Ich bitte um Zugang zu allen Aufzeichnungen betreffend der genanten Kooperation und deren Auswirkungen/Umsetzungen. Ich bitte Sie, diese Anfrage nun in dem gesetzlich vorgesehenen Rahmen zu bearbeiten und die Antwort aus Transparenzgründen über die Plattform www.fragdenstaat.de zu übermitteln. Ich stehe für Nachfragen weiterhin zur Verfügung - eine Kontaktdaten liegen vor. Vielen Dank und Grüße
Behörde für Schule und Berufsbildung
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach meinen Recherchen hat die Pressestelle der BSB die…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
AW: Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V. [#33140]
Datum
10. September 2018 09:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach meinen Recherchen hat die Pressestelle der BSB diese bereits beantwortet. Bitte sehen Sie davon ab, dieselben Fragen an verschiedene Stellen innerhalb der BSB zu senden. Sollten Fragen offen geblieben sein, wenden Sie sich bitte nochmals an die Pressestelle der BSB. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass Ihnen die Antwort der Pressestelle vorliegt. Diese Anfrage…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V. [#33140]
Datum
10. September 2018 10:06
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass Ihnen die Antwort der Pressestelle vorliegt. Diese Anfrage im Rahmen des HmbTG wurde in Absprache mit der Pressestelle zunächst informell gestellt. Die Antwort ging erst nach dem Versand der IFG-Anfrage ein und gewährt zudem nicht die angefragte Transparenz hinsichtlich der vorliegenden, amtlichen Informationen im Sinne des Informationsfreiheitsrechts. Insbesondere erbitte ich hiermit erneut im Rahmen des HmbTG um Einsichtnahme in die Kooperationsvereinbarung mit NFTE Deutschland e.V. sowie sämtliche, vorliegenden Informationen zum betreffenden Fall im Sinne des HmbTG: "alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung". Ich erbitte Auskunft auf der Grundlage der bei den Behörden vorliegenden Dokumenten Ich bitte Sie, diese Anfrage im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des genannten Gesetzes zu behandeln. Ich bitte bei Ablehnung um eine im Gesetz vorgesehene Rechtsmittelbelehrung, auf welcher Grundlage die angefragte Transparenz (insbesondere der Kooperationsvereinbarung oder vertraglichen Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Li Hamburg und NFTE Deutschland e.V.) verwehrt wird. Ich werde den Hamburger Datenschutzbeauftragten um Vermittlung in diesem Fall anrufen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ [#33140] [#33140]
Datum
10. September 2018 10:11
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/33140 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die angefragten Informationen in Form der bei der Behörde vorliegenden Dokumente (insbesondere die angefragte Kooperationsvereinbarung) nicht vollständig gewährt wurden. Die mir vorliegende Antwort - die keinerlei Transparenz bezüglich der Originaldokumente beinhaltet - wurde mir erst nach dem Stellen der Anfrage im Rahmen des HmbTG weitergeleitet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in wir haben Ihre Eingabe erhalten. Sie trägt das im Betreff genannte Aktenzeichen, das …
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018)
Datum
14. September 2018 11:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in wir haben Ihre Eingabe erhalten. Sie trägt das im Betreff genannte Aktenzeichen, das Sie bitte bei jeder weiteren Kommunikation mit uns angeben. Die Bearbeitung hat sich bei uns etwas verzögert, weil mir zunächst nicht klar war, dass die im Anhang übersandte zip-Datei nicht deckungsgleich ist mit den online verfügbaren Inhalten. Aus diesen ergibt sich aber auch die Antwort der BSB (inkl. des übersandten Vermerks), die offensichtlich nicht alle von Ihnen gestellten Fragen beantwortet. Sollte Ihnen weitere Kommunikation mit der BSB zu Ihrem Antrag vorliegen (die nicht auf FragdenStaat.de veröffentlicht ist), so bitte ich um Übersendung von Kopien oder entsprechende Nachricht. Ich habe mich inzwischen an die BSB gewandt und um Aufklärung sowie Stellungnahme gebeten. Sobald ich hierzu etwas vermelden kann, werde ich Sie wieder kontaktieren. Bis dahin bitte ich um Geduld. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschlan…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V. [#33140]
Datum
25. Oktober 2018 15:12
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ vom 29.08.2018 (#33140) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Insbesondere erbitte ich hiermit erneut im Rahmen des HmbTG um Einsichtnahme in die Kooperationsvereinbarung mit NFTE Deutschland e.V. sowie sämtliche, vorliegenden Informationen zum betreffenden Fall im Sinne des HmbTG: "alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung". Ich erbitte Auskunft auf der Grundlage der bei den Behörden vorliegenden Dokumenten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich am 10.09.2018 an Sie mit der Bitte um Vermittlung im Rahmen einer I…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018) [#33140]
Datum
25. Oktober 2018 15:17
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich am 10.09.2018 an Sie mit der Bitte um Vermittlung im Rahmen einer Informationsfreiheitsanfrage an Sie gewendet. Eine Bestätigung des Eingangs und die Aufnahme des Falls mit einer Aktennummer (D32/1470/2018) erfolgte am 14.09.2018. Können sie bereits einen Zwischenstand zu Ihren Vermittlungsbemühungen geben? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben uns an die BSB gewandt und dieser gegenüber …
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018) [#33140]
Datum
26. Oktober 2018 11:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir haben uns an die BSB gewandt und dieser gegenüber Zweifel geäußert, dass zu den von Ihnen gestellten Fragen keine weiteren Informationen vorliegen. Der für Fragen nach dem Transparenzgesetz zuständige Ansprechpartner des BSB hat daraufhin die zuständige Stelle in der BSB darauf hingewiesen, dass sämtliche zu Ihren Fragen vorliegenden Unterlagen herauszugeben sind, sofern keine Ausschlussgründe vorliegen. Nachdem ich hierzu nichts weiteres von der BSB gehört habe, habe ich den zuständigen Ansprechpartner am 15.10.2018 an Ihren Antrag erinnert und um Stellungnahme gebeten. Dieser sicherte mir zu, der Sache nachzugehen und mir eine Rückmeldung zum Sachstand zu geben. Sobald ich Ihnen etwas Neues zu berichten habe, komme ich wieder aus Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben mir am 26.10., dass Sie am 15.10. den zuständigen Ansprechpartner in…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018) [#33140]
Datum
19. November 2018 09:42
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben mir am 26.10., dass Sie am 15.10. den zuständigen Ansprechpartner in der Schulbehörde darauf hingewiesen haben, dass meine Transparenzanfrage noch nicht beantwortet worden sei. Da ich bisher noch nichts weiter gehört habe, erlaube ich mir, nach einem Monat nochmals nachzufragen, ob es Ihrerseits neue Erkenntnisse gibt. Mir liegt seitens der angefragten Behörde keinerlei neue Reaktion vor. Sie finden den Sachverhalt vollständig dokumentiert unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperation-des-li-hamburg-mit-nfte-deutschland-ev/ Bereits vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschlan…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018) [#33140]
Datum
19. November 2018 09:43
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ vom 29.08.2018 (#33140) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 49 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme noch einmal Bezug auf unser gestriges Telefonat. Ich habe noch einmal Kontak…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kooperation des Li Hamburg mit NFTE Deutschland e.V.“ (D32/1470/2018) [#33140]
Datum
20. November 2018 16:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in ich nehme noch einmal Bezug auf unser gestriges Telefonat. Ich habe noch einmal Kontakt zur BSB aufgenommen und auf das Erfordernis einer Bescheidung Ihres Antrags hingewiesen. Leider verfügt der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit über keine Befugnis, gegenüber einer informationspflichtigen Stelle verpflichtende Entscheidungen zu treffen. Sofern Ihr Antrag nicht beschieden wird und gegebenenfalls vorhandene Informationen nicht herausgegeben werden, obwohl kein Ausnahmegrund hierfür besteht, haben Sie die Möglichkeit gegen die informationspflichtige Stelle zu klagen. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Schule und Berufsbildung
Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang dieser Mail schicke …
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland
Datum
10. Dezember 2018 10:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in im Anhang dieser Mail schicke ich Ihnen ein Antwortschreiben auf Ihre Anfrage bezüglich der Kooperation des LI Hamburg mit NFTE Deutschland. Sie umfasst die diesbezüglichen Dokumente zusätzlich zu der Pressemitteilung, die Sie schon von dem Pressesprecher der Hamburger Schulbehörde erhalten haben. Für weitere Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung, mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrte Damen und Herren, wie telefonis…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
12. Dezember 2018 21:59
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, wie telefonisch bereits besprochen, sehe ich meine Anfrage auf Informationsfreiheit noch nicht vollständig beantwortet. Diese lautet weiterhin: "Ich bitte um Zugang zu allen Aufzeichnungen betreffend der genanten Kooperation und deren Auswirkungen/Umsetzungen." Aus Ihrem Antwortschreiben vom 10.12.2018 sowie der angefügten Kooperationsvereinbarung, sollten weitere Dokumente bereits vorliegen bzw. zum 31.12.2018. Ich bitte diese mit Blick auf die anstehenden Weihnachtsfeiertage mit einer monatlichen Frist ab dem 06.01.2019 transparent zu machen. Sollten Sie dies im Rahmen des heutigen Schreibens nicht akzeptieren und eine entsprechend erneut formulierte Transparenzanfrage zum genannten Datum wünschen, bitte ich Sie, mir dies mitzuteilen. Es handelt sich insbesondere um folgende Dokumente: - Eine abschließende Evaluation zum 31.12.2018 und die Feststellung des nicht benötigten Budgets (gemäß Kooperationsvereinbarung §2(4) ) - Bericht/e über die tatsächlich entstandenen Kosten der BSB an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §3(5) und §4(3) ) - Halbjährliche Projektstatusberichte (gemäß Kooperationsvereinbarung §4(1) ) - Vereinbarungen, Absprachen, Kommunikation seitens der BSB mit NFTE (gemäß Kooperationsvereinbarung §5) - Mitteilung(en) über teilnehmende Schulen an die BWVI (gemäß Kooperationsvereinbarung §5) - Honorarverträge (geschwärzt um personenbezogene Daten) mit den Dozenten von NFTE (entsprechend Ihres Antwortschreibens vom 10.12.2018) - Dokumentation der Schenkung/des Sponsoring (oder entsprechendes zu spezifizieren) im Sinne einer (kostenlosen) Zuwendung in Form von Unterrichtsmaterialien und/oder NFTE-Schülerbüchern entsprechend Ihres Antwortschreibens vom 10.12.2018. Hierbei beziehe ich mich auf die "Rahmenrichtlinie über Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg und ihre Mehrheitsbeteiligungen (Rahmenrichtlinie Sponsoring - Spo-RahmenRL) - dort insbesondere Punkt 6 ("Für die Behörden und Mehrheitsbeteiligungen gilt: Die Annahme von Zuwendungen ist vollständig und abschließend aktenkundig zu machen.") sowie die nach ihrem Antwortschreiben mutmaßlich einschlägigen Ausführungen in Punkt 6b genannter Rahmenrichtlinie zu Spenden und Schenkungen. Ich bitte Sie mir den Eingang meiner Nachfrage zu bestätigen. Ebenfalls würde ich mich über eine Rückmeldung zu eingangs formulierten Vorgehensvorschlag mit Blick auf die Dokumente mit Terminierung 31.12.2018 freuen, um bei einvernehmen keine erneute Anfrage gleichen Wortlauts zu Jahresbeginn 2019 formulieren zu müssen. Der Anspruch auf die anderen Dokumente ergibt sich aus meiner Sicht aus meiner ursprünglichen Transparenzanfrage vom 29.08.2018. Vielen Dank und mit den besten Wünschen für die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Schule und Berufsbildung
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
20. Dezember 2018 12:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang ihrer Anfragen. Die gewünschte Einsicht in die meisten Dokumente ist zur Zeit nicht möglich, weil diese Dokumente noch gar nicht existieren. Sobald diese vorliegen werde ich prüfen, inwieweit diese Ihnen zugänglich gemacht werden können. Eine Frage kann ich Ihnen allerdings jetzt schon beantworten: Die Unterrichtsmaterialien sind von der BWVI erworben worden und nur Teilnehmern der Fortbildung zugänglich gemacht worden. NFTE hat hier keinerlei Schenkung / Sponsoring vorgenommen. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank fü…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
7. Januar 2019 11:29
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für diese Rückmeldung, dass die angefragten Dokumente noch nicht vorliegen. Dies ist insofern nicht vollständig nachvollziehbar, als dass u.a. Folgendes angefragt ist: - Vereinbarungen, Absprachen, Kommunikation seitens der BSB mit NFTE (gemäß Kooperationsvereinbarung §5) - Honorarverträge (geschwärzt um personenbezogene Daten) mit den Dozenten von NFTE (entsprechend Ihres Antwortschreibens vom 10.12.2018) Ich bitte Sie um Bestätigung, dass es keinerlei Vereinbarungen, Absprachen und Kommunikation mit dem genannten Verein im Rahmen und/oder im Vorfeld zu dem angefragten Projekt gibt und/oder gegeben hat. Ebenso bitte ich um Bestätigung, dass es keinerlei Honorarverträge oder sonstige, vergleichbare Zahlungen im Rahmen von personellen Beteiligungen von Mitarbeitern und/oder Beauftragten des Vereins seitens der BSB gegeben hat. Ansonsten bitte ich um entsprechende, ggf. um personenbezogene Daten geschwärzte Transparenz. Hinsichtlich der weiteren, noch nicht vorliegenden Dokumente bedanke ich mich bereits für die Transparenz sobald diese erstellt sein werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Schule und Berufsbildung
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrtAntragsteller/in ich kann Ihnen he…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
15. März 2019 10:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in ich kann Ihnen heute, nachdem der Projektbericht erstellt und nun zwischen den beteiligten Behörden BWVI und BSB/LI abgestimmt wurden, die gewünschten Dokumente zuleiten. In der zweiten Datei finden Sie eine Auflistung der einzelnen Rechnungen für Unterrichtsmaterialien, Honorare für Fortbildungen, etc. die aus dem Budget bezahlt wurden. Diese sind in Rechnung gestellt und nicht per Honorarvertrag abgewickelt worden. Zwischen dem LI und der BWVI wurde verabredet, dass die nicht ausgegebenen Restmittel zur weiteren Verwendung in 2019 übertragen werden. Weitere Vereinbarungen gibt es nicht. Mit freundlichen Grüßen,
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen D…
An Behörde für Schule und Berufsbildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
15. März 2019 10:17
An
Behörde für Schule und Berufsbildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Insbesondere mit Blick auf die entstandenen Kosten als auch meine bereits gestellten Anfragen, wiederhole ich hiermit, dass ich um die Transparenz sämtlicher Informationen bitte - im Sinne des Transparenzgesetzes zu verstehen als: "Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung." Dies umfasst Rechnungen, Verträge, Abrechnungen usw., die nach den nun vorliegenden Informationen als auch gemäß dem Kooperationsvertrag zwischen den Behörden offensichtlich vorliegen müssen. Bitte machen Sie sämtliche Aufzeichnungen zugänglich (natürlich unter Schwärzung von personenbezogenen Daten). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Behörde für Schule und Berufsbildung
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140] Sehr geehrtAntragsteller/in wie telefonisch b…
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung
Betreff
AW: Anfrage zur Kooperation LI Hamburg mit NFTE Deutschland [#33140]
Datum
26. März 2019 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in wie telefonisch besprochen sende ich Ihnen in der Anlage die weiteren Unterlagen zu dem Projektbericht. Mit freundlichen Grüßen,