Kooperation mit dem französischen Kassationshof

Anfrage an:
Bundesgerichtshof
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie viele Besuche bzw. Versammlungen gab es 2012 zwischen dem BGH und dem französichen Cour de cassation ?
Wurden besondere Themen bei diesen Versammlungen behandelt ?


Korrespondenz

  1. 03. Jun 2013
  2. 09. Jun
  3. 16. Jun
  4. 22. Jun
  5. 05. Jul 2013
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kooperation mit dem französischen Kassationshof
Datum
3. Juni 2013 12:27
An
Bundesgerichtshof
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Besuche bzw. Versammlungen gab es 2012 zwischen dem BGH und dem französichen Cour de cassation ? Wurden besondere Themen bei diesen Versammlungen behandelt ?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Von
Bundesgerichtshof
Betreff
WG: Kooperation mit dem französischen Kassationshof
Datum
28. Juni 2013 10:12
Status
Anfrage erfolgreich

Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, auf Ihre untenstehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass am 25. und 26.10.2012 das 5. Netzwerktreffen in Paris stattgefunden hat, an dem die Herren Präsidenten des Bundesgerichtshofs und der Cour de Cassation teilgenommen haben. Ferner gab es am 25.05.2012 eine Sitzung des Verwaltungsrates (Board meeting) in Den Haag unter Teilnahme u.a. der beiden Präsidenten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag U. Picker Dr. Ulrike Picker Richterin am Landgericht Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesgerichtshof - Präsidialbereich - Herrenstraße 45 A 76133 Karlsruhe Telefon 0721/159-1005 Email: <<E-Mail-Adresse>>