Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-830 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 10.07.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihrer IFG-Anfrage vom 10. Juli 2018 (Bezug). Diese wird unter dem o.g. Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-830 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 10.07.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-830 vom 12.07.2018 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrer u.a. Anfrage teile ich Ihnen mit, dass hier im Hause keine antragsgegenständlichen Informationen vorliegen, so dass das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in den Bearbeitungsprozess eingebunden wurde. Die dortige Prüfung hat ergeben, dass es in vier Fällen eine Zusammenarbeit - jeweils auf Basis eines Zuwendungsbescheids - mit der Universität Erlangen-Nürnberg gab. Näheres entnehmen Sie bitte nachstehender Aufstellung: Ein darüber hinausgehender Informationszugang kann nicht gebührenfrei im Rahmen einer einfachen Auskunft i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG erfolgen. Nach aktueller Einschätzung wird ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand für die Zusammen- und Bereitstellung der erbetenen Informationen entstehen. Daher werden voraussichtlich Gebühren erhoben werden (§ 10 Abs 1 Satz 1 IFG). Die genaue Höhe der zu entrichtenden Gebühren wird zum Abschluss der Bearbeitung per Bescheid festgesetzt und orientiert sich wesentlich am tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand. Insoweit ist es nicht möglich, Ihrem geäußerten Wunsch, die zu erwartenden Kosten vorab detailliert aufzuschlüsseln, nachzukommen. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass hier voraussichtlich der Gebührentatbestand der Nr. 1.3 der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) zur Anwendung kommen wird. Danach beträgt die Gebührenhöhe 60 bis 500 Euro. Vor diesem Hintergrund darf ich Sie freundlich um Mitteilung bitten, ob Sie Ihren Antrag vollumfänglich aufrecht erhalten und zur Übernahme der entstehenden Kosten bereit sind oder ob Sie diesen ggf. abändern, zurückziehen oder für erledigt erklären möchten. Um sicherzustellen, dass Ihre Rückantwort auch in Abwesenheitsfällen zeitgerecht berücksichtigt werden kann, bitte ich zudem, diese an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu richten. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-830 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 10.07.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-830 vom 12.07.2018 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-830 vom 06.08.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 6. August 2018 (Bezug 3.) hatte ich Sie vor dem Hintergrund, dass ein über die übersandten Dokumente hinausgehender Informationszugang nicht mehr gebührenfrei erfolgen kann, um Mitteilung der Ihrerseits gewünschten weiteren Verfahrensweise gebeten. Hierzu haben Sie sich nicht geäußert. Das Antragsverfahren wird diesseits daher als erledigt angesehen. Mit freundlichen Grüßen