Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Bundespolizei

Die Kooperationsvereinbarung bzw. den Kooperationsvertrag zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundespolizei

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Juli 2019
  • Frist
    14. August 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kooperationsver…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Bundespolizei [#157819]
Datum
12. Juli 2019 14:28
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung bzw. den Kooperationsvertrag zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundespolizei
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1078 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.07.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Bundespolizei [#157819]
Datum
15. Juli 2019 15:55
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1078 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.07.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 12.07.2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1078 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1078 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 12.07…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Bundespolizei [#157819]
Datum
30. Juli 2019 11:15
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1078 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 12.07.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1078 vom 15.07.2019 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 12. Juli 2019 (Bezug) hatten Sie darum gebeten, Ihnen "Die Kooperationsvereinbarung bzw. den Kooperationsvertrag zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundespolizei" zu übersenden. Die gewünschte Vereinbarung ist nachstehend als Dateianhang beigefügt. Mit freundlichen Grüßen