Koordinierung der Rückführung von Asylsuchenden nach SO-Europa

Anfrage an:
Auswärtiges Amt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geerte Damen und Herren,
im Rahmen meiner Doktordissertation an der << Adresse entfernt >> untersuche ich den Wissenstransfer von ehemaligen Flüchtlingen aus dem Balkan in ihre Herkunftsregion. Ich bitte Sie mir mitzuteilen, welche Dienststelle a) die Rückführung strategisch plant
b) den Wiederaufbau mit der Carritas in Skopje koordiniert, sowie materielle Aufbaumaßnahmen betreibt
c)welche weiteren Dienststellen mit der Rückführung unterstützende Maßnahmen in Mazedonien, Albanien, Kosovo, Serbien betreut sind
d)welche Dienststelle dies polizeilich begleitet.
e)wie die Eigentumsverhältnisse sind bei den von der BRD erworbenen und gebauten Häuser für Rückkehrer.

vielen Dank


Korrespondenz

Von
Henning Schwanke
Betreff
Koordinierung der Rückführung von Asylsuchenden nach SO-Europa
Datum
2. August 2011 14:44
An
Auswärtiges Amt

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Sehr geerte Damen und Herren, im Rahmen meiner Doktordissertation an der << Address removed >> untersuche ich den Wissenstransfer von ehemaligen Flüchtlingen aus dem Balkan in ihre Herkunftsregion. Ich bitte Sie mir mitzuteilen, welche Dienststelle a) die Rückführung strategisch plant b) den Wiederaufbau mit der Carritas in Skopje koordiniert, sowie materielle Aufbaumaßnahmen betreibt c)welche weiteren Dienststellen mit der Rückführung unterstützende Maßnahmen in Mazedonien, Albanien, Kosovo, Serbien betreut sind d)welche Dienststelle dies polizeilich begleitet. e)wie die Eigentumsverhältnisse sind bei den von der BRD erworbenen und gebauten Häuser für Rückkehrer. vielen Dank Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Henning Schwanke Postanschrift Henning Schwanke << Address removed >> << Address removed >> << Address removed >> << Address removed >>
Mit freundlichen Grüßen Henning Schwanke
  1. 7 Jahre, 2 Monate her2. August 2011 14:44: Henning Schwanke hat eine Nachricht an Auswärtiges Amt gesendet.
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
IFG-Anfrage [Vorgangsnummer 20110804403764] IFG-Anfrage zur Koordinierung derRückführungvon Asylsuchenden nach SO-Europa]]]
Datum
5. August 2011 15:22
Status
Anfrage teilweise erfolgreich

Sehr geehrter Herr Schwanke, vielen Dank für Ihre Anfragen auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 02.08.2011 und 04.08.2011 (beide inhaltsgleich) über die Internetseite FragDenStaat.de, deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Behalten Sie bei E-Mails bitte die Betreffzeile bei, damit Ihre E-Mail im elektronischen Bearbeitungsprogramm korrekt zugeordnet wird. - Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- Euro und 500,- Euro erhoben werden. Einzelheiten regelt die Informationsgebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/i... einsehen können. Wenn Sie Ihren Wohnsitz im Ausland haben oder hohe Gebühren anfallen, müssen Sie möglicherweise einen Vorschuss zahlen. Sollten Sie vorab über die Gebühren informiert werden wollen, die in Ihrem Fall anfallen können oder ein Limit haben, das Sie ausgeben können/möchten, teilen Sie dies bitte baldmöglichst mit. Informieren Sie uns bitte auch über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z.B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anett Düngefeld ---- Auswärtiges Amt Ref. 505 -IFG- Postanschrift: 11013 Berlin Tel.: 030-1817-6070 (Gruppennummer IFG-Team) Fax: 030-1817-53518 E-Mail: <<email address>> Internet: www.auswaertiges-amt.de Diese Nachricht wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.
  1. 7 Jahre, 1 Monat her24. August 2011 15:32: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
IFG-Anfrage [Vorgangsnummer 20110804403764] IFG-Anfrage zur Koordinierung der Rueckfuehrung von Asylsuchenden nach SO-Europa
Datum
1. September 2011 11:47
Status
Anfrage teilweise erfolgreich
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schwanke, Bezug nehmend auf Ihre IFG-Anfrage vom 02.08.2011 über die Internetseite FragDenStaat.de erhalten Sie anliegend die erwünschten Auskünfte des Auswärtigen Amts in Form eines Bescheids vom 01.09.2011. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anett Düngefeld ---- Auswärtiges Amt Ref. 505 -IFG- Postanschrift: 11013 Berlin Tel.: 030-1817-6070 Fax: 030-1817-53518 E-Mail: <<email address>> Internet: www.auswaertiges-amt.de
  1. 7 Jahre, 1 Monat her1. September 2011 11:50: E-Mail von Auswärtiges Amt erhalten.
  2. 7 Jahre, 1 Monat her13. September 2011 13:53: Henning Schwanke hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  3. 7 Jahre, 1 Monat her13. September 2011 13:54: Henning Schwanke hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.