Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung

Anfrage an:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Korrespondenz des Ministeriums mit anderen Behörden, mit Boehringer Ingelheim und der Boehringer-Stiftung sowie Korrespondenz innerhalb des Hauses - sowie Vermerke zum Thema der Offenlegung des Vertrages von Uni Mainz und Boehringer-Stiftung Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung [#16865]
Datum 23. Mai 2016 22:01
An Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Korrespondenz des Ministeriums mit anderen Behörden, mit Boehringer Ingelheim und der Boehringer-Stiftung sowie Korrespondenz innerhalb des Hauses - sowie Vermerke zum Thema der Offenlegung des Vertrages von Uni Mainz und Boehringer-Stiftung Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff Ihre Anfrage vom 23.05.2016
Datum 10. Juni 2016 09:36
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich die Eingangsbestätigung Ihrer o.a. Anfrage Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her10. Juni 2016 09:37: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her10. Juni 2016 09:45: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung.
Von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff Ihre Anfrage vom 23.05.2016
Datum 22. Juni 2016 15:19
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 23.05.2016. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her22. Juni 2016 15:20: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: Ihre Anfrage vom 23.05.2016 [#16865]
Datum 22. Juni 2016 15:38
An Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich möchte Sie bitten, mir mitzuteilen, nach welchem Absatz des § 14 LTranspG ein Informationszugang nicht möglich ist, damit ich ggf. in meinem Widerspruch darauf eingehen kann. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 16865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Jahr, 3 Monate her22. Juni 2016 15:38: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her22. Juni 2016 15:40: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung.
  3. 1 Jahr, 3 Monate her24. Juni 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff AW: Ihre Anfrage vom 23.05.2016 [#16865]
Datum 27. Juni 2016 15:36
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, ich beziehe mich in meiner Antwort auf §16 Abs. 1 LTranspG, da in dem hier geführten Vorgang personenbezogene Daten Dritter enthalten sind. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her27. Juni 2016 15:37: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff AW: AW: Ihre Anfrage vom 23.05.2016 [#16865]
Datum 27. Juni 2016 16:20
An Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Gemäß § 16 (2) LTranspG muss in diesem Fall ein Drittbeteiligungsverfahren nach § 13 durchgeführt werden. Sofern es sich um personenbezogene Daten von handelt, bin ich mir sicher, dass er sich mit der Herausgabe dieser Daten einverstanden erklären würde. Ich erkläre mich jedoch einverstanden mit der Schwärzung aller in Frage stehenden personenbezogener Daten, sodass eine Beteiligung nicht nötig ist. Bitte beachten Sie jedoch, dass nach § 16 (4) die personenbezogenen Daten von Beschäftigten der Behörde, die in amtlicher Funktion an dem jeweiligen Vorgang mitgewirkt haben, offenbart werden muss. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 16865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
Von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff Ihre Anfrage vom 27.06.2016, Anfragenr. 16865
Datum 13. Juli 2016 16:39
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich unter Bezugnahme auf Ihre Mail vom 27.06.2016 die angesprochenen Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her13. Juli 2016 16:40: E-Mail von Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her18. Juli 2016 18:31: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung.
  3. 1 Jahr, 2 Monate her19. Juli 2016 09:59: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  4. 1 Jahr, 2 Monate her19. Juli 2016 09:59: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat die Anfrage 'Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung' öffentlich geschaltet.