Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern

die gesamte Korrespondenz, u. a. Emails, Briefe, Gesprächsnotizen, Aktennotizen innerhalb der Stadtverwaltung Kaiserslautern (insbesondere zwischen Ordnungsamt, Kulturreferat, Citymanagement und der dafür zuständigen Dezernentin) betreffend die "Weintour" im September in Kaiserslautern zwischen dem 01.01.2022 und 31.10.2022.

Über die elektronische Zusendung per Email würde ich mich sehr freuen.

Besten Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. November 2022
  • Frist
    23. Dezember 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die gesamte Ko…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern [#263681]
Datum
21. November 2022 16:20
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die gesamte Korrespondenz, u. a. Emails, Briefe, Gesprächsnotizen, Aktennotizen innerhalb der Stadtverwaltung Kaiserslautern (insbesondere zwischen Ordnungsamt, Kulturreferat, Citymanagement und der dafür zuständigen Dezernentin) betreffend die "Weintour" im September in Kaiserslautern zwischen dem 01.01.2022 und 31.10.2022. Über die elektronische Zusendung per Email würde ich mich sehr freuen. Besten Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 263681 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263681/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern [#263681]
Datum
23. Dezember 2022 11:07
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.11.2022 (#263681) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern [#263681]
Datum
10. Januar 2023 12:03
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.11.2022 (#263681) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ [#263681]
Datum
10. Januar 2023 12:04
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/263681/ Leider hat die angefragte Behörde zum wiederholten Male und trotz wiederholter Nachfrage nicht auf mein Ersuchen geantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 263681.pdf Anfragenr: 263681 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263681/
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0003 Vermittlung - Schreiben an Petent Sehr << Antragsteller:in >> bi…
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0003 Vermittlung - Schreiben an Petent
Datum
18. Januar 2023 10:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0003 Vermittlung - Schreiben an Petent [#263681]
Guten Tag << Antragstel…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0003 Vermittlung - Schreiben an Petent [#263681]
Datum
15. Februar 2023 11:59
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.11.2022 (#263681) wurde trotz Ihrer erneuten Nachfristsetzung (13.02.2023) ohne weitere Mitteilung der auskunftspflichtigen Behörde zum wiederholten Male nicht beantwortet. Die Nichteinhaltung sowie die nicht erfolgte Rückmeldung und die nicht erfolgte Begründung eines möglichen Ausnahmefalls (alle §12 LTranspG) sind meines Erachtens eine äußerst grobe Missachtung meiner und Ihrer Auskunftsrechte und des Transparenzgesetzes im Allgemeinen. In diesem Zusammenhang weise ich auf eine andere Anfrage nach LTranspG an die gleiche Behörde hin. Hier hat man augenscheinlich die Beantwortung meines Auskunftsersuchens so lange verzögert bis die Aufbewahrungsfrist für unwichtiges Schriftgut auf den Tag genau verstrichen war. An gleichem Tage erhielt ich die Mitteilung, dass nun keine Unterlagen "mehr" vorlägen (https://fragdenstaat.de/anfrage/korrespondenz-zum-barbarockstar-festival/). Vielleicht können Sie daher meine Bedenken nachvollziehen. Hier bitte ich Sie nun eindringlich angesichts der oben genannten Umstände tätig zu werden und mein Auskunftsersuchen gegenüber der Stadtverwaltung Kaiserslautern sehr zeitnah mit den Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln durchzusetzen. Im Hinblick auf die außergewöhnliche Häufung derartiger Fälle bei Auskunftsersuchen an die Stadtverwaltung Kaiserslautern bitte ich Sie insbesondere auch nach § 19a Abs. 1 LTranspG eine Beanstandung und Unterrichtung der zuständigen Aufsichtsbehörde in Erwägung zu ziehen. Ich danke weiterhin vielmals für Ihre Bemühungen im Vermittlungsverfahren und freue mich auf Ihre Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0007 Beendigung Verfahren Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten …
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
GZ 900-0003#2023/0001-0104 LfDI.0007 Beendigung Verfahren
Datum
24. März 2023 08:17
Status
geschwärzt
505,0 KB
Sehr << Antragsteller:in >> bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang. Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet. Mit freundlichen Grüßen