Korrespondenzen mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI)

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

sämtliche Korrespondenzen (Mail, Brief, Fax etc.) mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) seit 1. Januar 2015.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Korrespondenzen mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) [#11815]
Datum
5. November 2015 17:10
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Korrespondenzen (Mail, Brief, Fax etc.) mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) seit 1. Januar 2015. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Korrespondenzen mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) [#11815]
Datum
6. November 2015 15:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 5.11.2015 ist eingegangen und wird bearbeitet. Über evt. Gebühren und/oder Auslagen kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Korrespondenzen mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) [#11815]
Datum
22. Dezember 2015 16:29
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich komme zurück auf meinen Zwischenbescheid vom 6. November 2015. Die Koordinierung des Vorgangs hat leider geraume Zeit eingenommen. Der Antrag dürfte jedoch in Kürze beschieden werden können. Vor allem auch angesichts Ihrer heutigen Rückmeldung betreffend einen anderen IFG-Antrag möchte ich aber vorsorglich darauf hinweisen, dass aufgrund des großen Koordinierungsaufwands im Haus auch hier voraussichtlich Gebühren in dreistelliger Höhe anfallen würden. Inwieweit dies die vergleichsweise geringe Menge der aufgefundenen Korrespondenz rechtfertigt, dürfte schwer zu beurteilen sein. Von daher meine Frage, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Korrespondenzen mit Vertretern des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) [#11815]
Datum
22. Dezember 2015 17:06
An
Bundesministerium für Gesundheit

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben. Meine Anfrage ziehe ich hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11815 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>