Korruption

Anfrage an: Bundesregierung

- Statistik über Korruption in Ministerin, Bundestag, Bundesrat und deren Verwaltungen
- Handlungsanweisungen, Durchführungsbestimmungen, Mitteilungen zum Thema Korruption in o.g. Institutionen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    1. April 2013
  • Frist
    3. Mai 2013
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Statistik über…
An Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Korruption
Datum
1. April 2013 22:13
An
Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Statistik über Korruption in Ministerin, Bundestag, Bundesrat und deren Verwaltungen - Handlungsanweisungen, Durchführungsbestimmungen, Mitteilungen zum Thema Korruption in o.g. Institutionen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, ich bestätige dankend den Eingang Ihrer u.a. IFG-Anfrage. Amtliche Informati…
Von
Bundesregierung
Betreff
WG: Korruption - BPA-ID: [1jB+ue3qRv4=]
Datum
8. April 2013 08:48
Status
Information nicht vorhanden
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, ich bestätige dankend den Eingang Ihrer u.a. IFG-Anfrage. Amtliche Informationen der von Ihnen beschriebenen Art liegen dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nicht vor. Ich empfehle Ihnen, sich an das in dieser Angelegenheit zuständige Bundesinnenministerium zu wenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bernhard Vogt Vertretung der Abteilungsleitung 2; IFG-Beauftragter Abteilung Medienmonitoring/IT Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Dorotheenstraße 84 10117 Berlin Telefon: 030-18-272-3202 Fax: 030-18-272-2517 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.bundesregierung.de www.bundeskanzlerin.de __________________________