Kosten Altbundespräsidenten - Büromiete

Anfrage an: Bundespräsidialamt

Eine Aufstellung oder Dokumente, die die im Jahr 2019 entstandenen Kosten für die Büromiete von ,,Altbundespräsidenten“ darstellen.

Ich beziehe mich auf die Mietkosten, die sich ,,Altbundespräsidenten“ im Jahr 2019 insgesamt haben erstatten lassen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    21. Juli 2020
  • Frist
    25. August 2020
  • 0 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung od…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten Altbundespräsidenten - Büromiete [#193248]
Datum
21. Juli 2020 18:20
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Aufstellung oder Dokumente, die die im Jahr 2019 entstandenen Kosten für die Büromiete von ,,Altbundespräsidenten“ darstellen. Ich beziehe mich auf die Mietkosten, die sich ,,Altbundespräsidenten“ im Jahr 2019 insgesamt haben erstatten lassen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193248 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193248/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundespräsidialamt
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Widerruf/die Rücknahme Ihrer Anfrage. Der IFG-Antrag hat s…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
WG: Widerruf IFG-Anfrage Kosten Altbundespräsidenten - Büromiete [#193248]
Datum
27. Juli 2020 14:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
NAMENAME.vis
92 Bytes
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Widerruf/die Rücknahme Ihrer Anfrage. Der IFG-Antrag hat sich damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen