Kosten: Bundeshaushalt-Info.de

Anfrage an:
Bundesministerium der Finanzen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Im Bezug auf das Projekt "Bundeshaushalt-Info.de" bitte ich Sie um folgende Auskünfte:

1) Die veranschlagten und tatsächlichen Kosten des Projektes bis heute.

2) Welche Daten wurden der Agentur Pixelpark im Rahmen des Projektes in welchen Formaten zur Verfügung gestellt.


Korrespondenz

Von
Friedrich Lindenberg
Betreff
Kosten: Bundeshaushalt-Info.de
Datum
9. Dezember 2011 23:33
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Im Bezug auf das Projekt "Bundeshaushalt-Info.de" bitte ich Sie um folgende Auskünfte: 1) Die veranschlagten und tatsächlichen Kosten des Projektes bis heute. 2) Welche Daten wurden der Agentur Pixelpark im Rahmen des Projektes in welchen Formaten zur Verfügung gestellt.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Friedrich Lindenberg Postanschrift Friedrich Lindenberg Kopenhagener Str. 47 10437 Berlin
Mit freundlichen Grüßen Friedrich Lindenberg
  1. 7 Jahre, 5 Monate her9. Dezember 2011 23:33: Friedrich Lindenberg hat eine Nachricht an Bundesministerium der Finanzen gesendet.
  2. 7 Jahre, 4 Monate her10. Januar 2012 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Friedrich Lindenberg
Betreff
AW: Kosten: Bundeshaushalt-Info.de
Datum
10. Januar 2012 16:18
An
Bundesministerium der Finanzen

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten: Bundeshaushalt-Info.de" vom 09.12.2011 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Ich fordere Sie daher erneut auf, den Eingang der Anfrage zu bestätigen und diese schnellstmöglich zu beantworten. Falls Sie zu meiner Anfrage nicht innerhallb von 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens Stellung beziehen, behalte ich mir vor den Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit einzuschalten. Mit freundlichen Grüßen, Friedrich Lindenberg Postanschrift Friedrich Lindenberg Kopenhagener Str. 47 10437 Berlin
  1. 7 Jahre, 4 Monate her10. Januar 2012 16:18: Friedrich Lindenberg hat eine Nachricht an Bundesministerium der Finanzen gesendet.
Von
Bundesministerium der Finanzen per Briefpost
Betreff
Datum
18. Januar 2012
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge

  1. 7 Jahre, 4 Monate her18. Januar 2012 10:39: Friedrich Lindenberg hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 7 Jahre, 4 Monate her18. Januar 2012 10:39: Friedrich Lindenberg hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Moderator Stefan Wehrmeyer schrieb am 18. Januar 2012 11:48:

Der andere Teil der Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/bunde...