Kosten der Kampagne "Digitale Kräfte"

alle vorhandenen Unterlagen, insbesondere abgeschlossene Verträge, Ausschreibungen und Kosten zum Projekt "Digitale Kräfte" in der „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. April 2016
  • Frist
    7. Mai 2016
  • Ein:e Follower:in
Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle vorhandenen…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Kosten der Kampagne "Digitale Kräfte" [#16199]
Datum
4. April 2016 17:51
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort Nachricht wurde nicht gesendet
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle vorhandenen Unterlagen, insbesondere abgeschlossene Verträge, Ausschreibungen und Kosten zum Projekt "Digitale Kräfte" in der „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Bundesministerium der Verteidigung
Ihre Anfrage, hier: Kosten und Unterlagen der Kampagne "Projekt Digitale Kräfte" Sehr geehrte Frau Bisel…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage, hier: Kosten und Unterlagen der Kampagne "Projekt Digitale Kräfte"
Datum
22. April 2016 09:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Biselli, vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne sende ich Ihnen hiermit die folgenden Informationen und Unterlagen zu. - Die Kosten der Teilkampagne "Projekt Digitale Kräfte" im Rahmen der Arbeitgeberkampagne "Mach, was wirklich zählt" belaufen sich auf rund 3,6 Millionen Euro. - Anhänge: "00 Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes_9751_15_VV2" (Ausschreibung) und "Leistungsbeschreibung inkl. Fragen-Antworten-Katalog (Stand 15.06.2015)_9751_15_VV2" - Weitere Auskünfte - insbesondere die Zusendung des angefragten Vertrags mit dem Rahmenvertragspartner - sind mit einem erhöhten Aufwand verbunden. Unter anderem ist gemäß § 8 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) eine Beteiligung Dritter notwendig, um die Anfrage umfassend beantworten zu können. Ich weise deshalb daraufhin, dass dieser wesentlich erhöhte Verwaltungsaufwand gebührenpflichtig ist und verweise in diesem Zusammenhang auf § 10 IFG i. V. m. §§ 1, 2 IFGGebV und der Anlage 1 Teil A, 1.3 zu§ 1 Abs. 1 IFGGebV. Mit freundlichen Grüßen
Anna Biselli
Anna Biselli
AW: Ihre Anfrage, hier: Kosten und Unterlagen der Kampagne "Projekt Digitale Kräfte" [#16199] Sehr geeh…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: Ihre Anfrage, hier: Kosten und Unterlagen der Kampagne "Projekt Digitale Kräfte" [#16199]
Datum
25. April 2016 13:39
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie, mir eine Schätzung der entstehenden Kosten mitzuteilen und weise darauf hin, dass ich mich mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden erkläre, sodass diesbezüglich keine Drittbeteiligung notwendig ist. Außerdem weiße ich darauf hin, dass laut § 2 IFGGebV eine Erlasung oder Ermäßigung der Gebühren bei Vorliegen besonderen öffentlichen Interesses möglich ist. Da die Informationen im Rahmen journalistischer Berichterstattung verwendet werden sollen und die Kampagne bereits zu hohem öffentlichen Interesse geführt hat, sehe ich dieses Interesse als gegeben an. Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 16199 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Bundesministerium der Verteidigung
Informationszugang nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Informationszugang nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
Datum
12. Mai 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium der Verteidigung
Bescheid auf Ihre Anfrage nach IFG, hier: Bitte um Überprüfung Ihrer Postadresse Sehr geehrte Frau Biselli, der v…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Bescheid auf Ihre Anfrage nach IFG, hier: Bitte um Überprüfung Ihrer Postadresse
Datum
23. Mai 2016 18:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Biselli, der von uns auf dem Postweg an die u.a. Adresse versendete Bescheid kam mit dem Hinweis zurück, dass der Brief nicht zustellbar sei. Würden Sie bitte die Postadresse überprüfen und ggf. korrigiert an mich via Mail senden? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

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Anna Biselli
Anna Biselli
AW: Bescheid auf Ihre Anfrage nach IFG, hier: Bitte um Überprüfung Ihrer Postadresse [#16199] Sehr geehrte Damen …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: Bescheid auf Ihre Anfrage nach IFG, hier: Bitte um Überprüfung Ihrer Postadresse [#16199]
Datum
23. Mai 2016 18:24
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, die unten aufgeführte Adresse ist korrekt. Sie können es auch nur mit der Angabe netzpolitik.org ohne meinen Namen versuchen, falls der Briefträger am Finden meines Namens gescheitert sein sollte. Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 16199 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>