<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Höhe der Kosten für Betrieb un…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kosten der Website https://digitaler-impfnachweis-app.de/ [#223015]
Datum
10. Juni 2021 07:39
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Höhe der Kosten für Betrieb und Konzeption der Website: https://digitaler-impfnachweis-app.de/. Alternativ reicht auch der vorgesehene Kostenrahmen für die Website. Eine einfache schriftliche Auskunft ist ausreichend. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223015 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223015/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Robert Koch-Institut
Ihre Anfrage vom 10.06.2021 Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen …
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 10.06.2021
Datum
10. Juni 2021 17:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0248. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Ihre Anfrage vom 10.06.2021 [#223015]
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Koste…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 10.06.2021 [#223015]
Datum
13. Juli 2021 07:58
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten der Website https://digitaler-impfnachweis-app.de/“ vom 10.06.2021 (#223015) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223015 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223015/
Robert Koch-Institut
Ihr Antrag vom 10.06.2021 (Unser Zeichen: 2.13.04/0003#0248) Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren o.g…
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihr Antrag vom 10.06.2021 (Unser Zeichen: 2.13.04/0003#0248)
Datum
13. Juli 2021 14:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren o.g. Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 10.06.2021 und teilen Ihnen hierzu Folgendes mit: Beim Robert Koch-Institut liegen hierzu keine Informationen vor, da sowohl die Erstellung als auch der Betrieb der Webseite https://digitaler-impfnachweis-app.de vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Auftrag gegeben wurde. Wir stellen daher anheim, dass Sie das BMG um entsprechende Auskunft ersuchen. Eine Weiterleitung Ihres Antrags war uns insoweit nicht möglich, da sie der Weitergabe Ihrer Daten ausdrücklich widersprochen hatten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Höhe der Kosten für Betrieb und Konzeption …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kosten der Website https://digitaler-impfnachweis-app.de/ [#223015]
Datum
14. Juli 2021 22:04
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Höhe der Kosten für Betrieb und Konzeption der Website: https://digitaler-impfnachweis-app.de/. Alternativ reicht auch der vorgesehene Kostenrahmen für die Website. Eine einfache schriftliche Auskunft ist ausreichend. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 223015 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223015/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Kosten der Website https digitaler-impfnachweis-app de [#223015] Sehr Antragsteller/in w…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Kosten der Website https digitaler-impfnachweis-app de [#223015]
Datum
15. Juli 2021 11:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in zu Ihrem unten stehenden Antrag teile ich folgendes mit: Die Vergütung im Rahmen des Betr…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Kosten der Website https://digitaler-impfnachweis-app.de/ [#223015]
Datum
27. Juli 2021 15:07
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
1,6 KB


Sehr Antragsteller/in zu Ihrem unten stehenden Antrag teile ich folgendes mit: Die Vergütung im Rahmen des Betriebs und der Konzeption der Website: https://digitaler-impfnachweis-app.de/ erfolgt nach dem tatsächlich erbrachten Aufwand. Derzeit liegt dem Bundesministerium für Gesundheit noch keine Abrechnung vor. Mit freundlichen Grüßen,

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

<< Anfragesteller/in >>
z.Hd. [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Gesundheit Sehr [g…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Kosten der Website https://digitaler-impfnachweis-app.de/ [#223015]
Datum
3. August 2021 14:28
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
z.Hd. [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Gesundheit Sehr [geschwärzt], danke für den Hinweis. Bitte stellen Sie meine Anfrage solange zurück, bis die Abrechnung vorliegt. Ich habe die Frist für diese Anfrage um 6 Monate verlängert Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 223015 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]