Kosten des Bundeswehr-Auftritts auf dem Tag der deutschen Einheit Hannover 2014 und Rheinmetall/IAI-Zuschüsse

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1.) Kosten für Planung und Durchführung des Öffentlichkeitsauftritts der "Bundeswehr" auf dem Tag der deutschen Einheit am 3.10.2014 in Hannover

2.) Höhe der Bezuschussung dieser Standkosten durch Dritte, wie z.B. durch die Rheinmetall AG oder der IAI (Israel Aerospace Industries Ltd.), deren Prospekte auf dem Bundeswehr-Stand öffentlich ausgelegt worden sind.

Bitte beachten Sie:

Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.

Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!


Korrespondenz

Von
Michael Ebeling
Betreff
Kosten des Bundeswehr-Auftritts auf dem Tag der deutschen Einheit Hannover 2014 und Rheinmetall/IAI-Zuschüsse [#7694]
Datum
4. Oktober 2014 10:41
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1.) Kosten für Planung und Durchführung des Öffentlichkeitsauftritts der "Bundeswehr" auf dem Tag der deutschen Einheit am 3.10.2014 in Hannover 2.) Höhe der Bezuschussung dieser Standkosten durch Dritte, wie z.B. durch die Rheinmetall AG oder der IAI (Israel Aerospace Industries Ltd.), deren Prospekte auf dem Bundeswehr-Stand öffentlich ausgelegt worden sind. Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines IFG-Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser IFG-Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner IFG-Anfrage!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebeling <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling
Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: Kosten des Bundeswehr-Auftritts auf dem Tag der deutschen Einheit Hannover 2014 und Rheinmetall/IAI-Zuschüsse [#7694]
Datum
7. November 2014 08:37
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Kosten des Bundeswehr-Auftritts auf dem Tag der deutschen Einheit Hannover 2014 und Rheinmetall/IAI-Zuschüsse" vom 04.10.2014 (#7694) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Danke für Ihre Arbeit und viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 7694 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung per Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
26. November 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

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Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: Antwort [#7694]
Datum
1. Dezember 2014 14:17
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung meiner IFG-Anfrage und Ihre Mühe damit. Viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 7694 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>