Kosten des Gutachtens G7-Gipfel
Eine Kopie der Rechnung aus der hervorgeht, wie viel der Freistaat Bayern für das Gutachten bezahlt hat,
dass erstellt wurde um die "rein gipfelbedingten Aufwendungen" der Müller Elmau GmbH (Hotel „Schloss Elmau“) festzustellen.
Anfrage abgelehnt
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Datum26. August 2016
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25. September 2016
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Antrag nach dem BayUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Kopie der Re…
An
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
Details
- Von
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- Betreff
- Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 26. August 2016 15:06
- An
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem BayUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Kopie der Rechnung aus der hervorgeht, wie viel der Freistaat Bayern für das Gutachten bezahlt hat,
dass erstellt wurde um die "rein gipfelbedingten Aufwendungen" der Müller Elmau GmbH (Hotel „Schloss Elmau“) festzustellen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind sowie nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage wurde an das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Ener…
- Von
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 29. August 2016 10:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage wurde an das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie weitergeleitet. Für weitere Anfragen in dieser Sache wenden Sie sich bitte immer an diese Stelle.
Mit freundlichen Grüßen
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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
Sehr geehrtAntragsteller/in
da Herr Antragsteller/in zuletzt den Zugang der erwünschten Nachricht des StMWi verei…
- Von
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 29. August 2016 11:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
da Herr Antragsteller/in zuletzt den Zugang der erwünschten Nachricht des StMWi vereitelt hat („Die folgende Organisation hat Ihre Nachricht abgelehnt: fragdenstaat.de.“) und auch eine diesbezügliche Nachfrage nicht zugestellt werden konnte, kann weitere Korrespondenz mit diesem Petenten aus Gründen der Verwaltungsökonomie b.a.w. nicht mehr erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
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leider war der Mailserver kurzzeitig nicht err…
An
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
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- Betreff
- AW: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 29. August 2016 12:38
- An
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >>
leider war der Mailserver kurzzeitig nicht erreichbar. Das Problem wurde inzwischen behoben. Daher bitte ich Sie um eine erneute Zustellung. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17696
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrtAntragsteller/in
die Hotelgutachtenerstellung zum G7-Gipfel 2015 zur Ermittlung gipfelbedingter Mehrau…
- Von
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 29. August 2016 16:06
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
die Hotelgutachtenerstellung zum G7-Gipfel 2015 zur Ermittlung gipfelbedingter Mehraufwendungen hat Gesamtkosten von unter 20.000€ brutto verursacht.
Einer Weitergabe von Rechnungen oder (Auszügen) des Gutachtens kann aus Gründen des Unternehmensdatenschutzes nicht entsprochen werden. Dies hat eine heutige Nachfrage beim Gutachter nochmals bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
ist am 08.09.2016 nicht im Hause. Bitte wenden Sie sich an die stellvertretende Referatsleiterin <<E-Mail-Ad…
- Von
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- Automatische Antwort: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 8. September 2016 15:30
- Status
- Warte auf Antwort
ist am 08.09.2016 nicht im Hause. Bitte wenden Sie sich an die stellvertretende Referatsleiterin <<E-Mail-Adresse>> -2377).
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Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrt<< Anrede >>
Ihre Antwort vom 29.08.2016 ist doch ein bissc…
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- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 8. September 2016 15:30
- An
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrt<< Anrede >>
Ihre Antwort vom 29.08.2016 ist doch ein bisschen knapp ausgefallen. Gefragt wurde nach dem konkreten Betrag, der für das besagte Gutachten gezahlt wurde. 152,48 EUR sind auch unter 20.000 EUR. Senden Sie mir bitte eine Kopie der Rechnung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17696
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrtAntragsteller/in
als Interpretationshilfe sei gesagt, dass ich bei einem Betrag von 152,48 EUR von &qu…
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- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- AW: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 9. September 2016 13:44
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
als Interpretationshilfe sei gesagt, dass ich bei einem Betrag von 152,48 EUR von "unter 200 EUR" sprechen würde, nicht aber von "unter 20.000 EUR". Ich habe Ihnen keine Fantasiezahl, sondern eine naheliegende Rundungs-Obergrenze an die Hand gegeben, aus der Sie die tatsächliche Größenordnung folgern können.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort vom 09.09.2016.
…
An
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
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- Von
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- Betreff
- AW: AW: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 9. September 2016 17:48
- An
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort vom 09.09.2016.
In meiner Anfrage vom 26.08.2016 habe ich um eine Kopie der Rechnung gebeten, aus der die Summe für das Gutachten hervorgeht.
Es ist zwar sehr freundlich von Ihnen, mir eine "Interpretationshilfe" anzubieten, allerdings bevorzuge ich genaue Zahlen. Auch eine "naheliegende Rundungs-Obergrenze" erfüllt nicht denselben Zweck, wie die Kopie der Rechnung, die ich von Ihnen erbeten habe.
Es erschließt sich mir überhaupt nicht, warum Sie auf eine konkrete Anfrage nach dem IFG mit "gerundeten Zahlen" antworten. Diese Kommunikation ist nicht Zielführend. Ich betrachte den Antrag als von Ihnen abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 17696
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
Sehr geehrtAntragsteller/in
halten Sie es für rechtskonform, eine Abwesenheitsnotiz unter vollständiger Nennung m…
- Von
- Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Betreff
- AW: AW: AW: 18-L 0117-1/65/5 - WG: Kosten des Gutachtens G7-Gipfel [#17696]
- Datum
- 12. September 2016 09:45
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
halten Sie es für rechtskonform, eine Abwesenheitsnotiz unter vollständiger Nennung meines Namens und des Namens meiner Stellvertreterin und meinen dienstfreien Tag am 8.9.2016 auf Ihrer Plattform ins www zu stellen?
Bei meiner eintägigen Abwesenheit vom Dienst handelt es sich um einen privaten Sachverhalt, der wohl kaum einen sinnvollen Beitrag zur Transparenz des Handelns öffentlicher Verwaltungen im Internet leisten kann.
Aufgrund Ihres äußerst nachlässigen Umgangs mit personenbezogenen Daten können wir Ihnen leider keinerlei Unterlagen an die Hand geben, um nicht die schutzwürdigen Interessen Dritter zu gefährden. Was Ihr Versprechen, personenbezogene Angaben zu schwärzen, in der Praxis wert ist, habe ich nun selbst erfahren.
MfG
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5. Januar 2017 15:25
Ja äh... Danke für was auch immer das bedeuten mag. Ich freue mich auf jede Form der Erklärung, die man …
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Ja äh... Danke für was auch immer das bedeuten mag. Ich freue mich auf jede Form der Erklärung, die man nachträglich bekommen kann^^
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4. Januar 2017 19:22
Ich versuche noch (...) zur Entwirrung beizutragen, bisher ohne Ergebnis. Darum muss ich Sie leider noch um etwas Geduld bitten, …
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Ich versuche noch (...) zur Entwirrung beizutragen, bisher ohne Ergebnis. Darum muss ich Sie leider noch um etwas Geduld bitten, bevor ich diesen Vorgang abschließend kommentieren kann. Danke.
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3. Januar 2017 01:15
Bin ich der Einzige, der Abwesenheitsnotizen nicht als "privaten Sachverhalt" (und möglicherweise nicht mal als persönlichkeitsrelevant) einstufen würde? Und wenn …
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Bin ich der Einzige, der Abwesenheitsnotizen nicht als "privaten Sachverhalt" (und möglicherweise nicht mal als persönlichkeitsrelevant) einstufen würde?
Und wenn man möchte, dass Daten nicht in den Umlauf gelangen, sollte man die Signatur vielleicht einfach nicht so ausufern lassen...
Oder ist das so Vorschrift? Dann sollte man bei der Behörde vielleicht mal etwas aktiver über Datensparsamkeit nachdenken...
Was mich auch wundert, ist dass die Daten ja eigentlich erst mit der Empörung darüber öffentlich wurden...
Ist dass jetzt ein typischer Anwendungsfall des Steisand-Effekts oder versteh nur ich die Welt grad nicht und ist die Sachlage aus der Sicht der Beteiligten ganz anders, als sie sich hier nun darstellt? Etwas Entwirrung wäre ganz nett, falls möglich...
Und wenn man möchte, dass Daten nicht in den Umlauf gelangen, sollte man die Signatur vielleicht einfach nicht so ausufern lassen...
Oder ist das so Vorschrift? Dann sollte man bei der Behörde vielleicht mal etwas aktiver über Datensparsamkeit nachdenken...
Was mich auch wundert, ist dass die Daten ja eigentlich erst mit der Empörung darüber öffentlich wurden...
Ist dass jetzt ein typischer Anwendungsfall des Steisand-Effekts oder versteh nur ich die Welt grad nicht und ist die Sachlage aus der Sicht der Beteiligten ganz anders, als sie sich hier nun darstellt? Etwas Entwirrung wäre ganz nett, falls möglich...