Kosten des Projekts ISIBEL

Anfrage an:
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Nach Auskunft des BMWi wurden für das Projekt ISIBEL an die DBE Technology GmbH 1.012.476 EUR und an die GRS 779.805,25 EUR gezahlt. Die Arbeiten der BGR wurden durch etatisiertes Personal durchgeführt. Deshalb folgende Fragen an Sie: 1) Wieviel Personenstunden welcher Gehaltsstufe wurden für das Projekt ISIBEL aufgewendet? 2) Welche Gesamtsumme an Aufwendung für ISIBEL ergeben sich dadurch für den Steuerzahler?
Zusammenfassung des Ergebnisses

Die Anfrage wurde fristgerecht und vollständig beantwortet. Die BGR hat sogar eine erbetene Empfangsbestätigung zugesendet.
Die BGR hat sich damit - im Gegensatz zu anderen Stellen - vollkommen gesetzeskonform verhalten, denn die Fristüberschreitung ist eigentlich die Regel.
Mit den Angaben der BGR ergeben sich für das Gorleben-Projekt ISIBEL Gesamtkosten von 2.085.739,25 EUR, die von den Steuerzahlern getragen wurden. Weiteres dazu unter http://endlagerdialog.de/?p=1362


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kosten des Projekts ISIBEL
Datum
3. Februar 2012 10:04
An
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Nach Auskunft des BMWi wurden für das Projekt ISIBEL an die DBE Technology GmbH 1.012.476 EUR und an die GRS 779.805,25 EUR gezahlt. Die Arbeiten der BGR wurden durch etatisiertes Personal durchgeführt. Deshalb folgende Fragen an Sie: 1) Wieviel Personenstunden welcher Gehaltsstufe wurden für das Projekt ISIBEL aufgewendet? 2) Welche Gesamtsumme an Aufwendung für ISIBEL ergeben sich dadurch für den Steuerzahler?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Jahre, 10 Monate her3. Februar 2012 10:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe gesendet.
Von
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Betreff
Kosten des Projekts ISIBEL
Datum
21. Februar 2012
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge

  1. 5 Jahre, 9 Monate her24. Februar 2012 21:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 5 Jahre, 9 Monate her24. Februar 2012 21:04: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.