Timo Schmitt
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Abschä…
An Bundespolizeipräsidium Details
Von
Timo Schmitt
Betreff
Kosten "Fliegendes Auge" [#195267]
Datum
14. August 2020 12:32
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Abschätzung der Gesamtkosten (insbesondere Anschaffung / Instandhaltung / Verbrauch) pro Flugstunde ohne Flugpersonal für den im folgenden Twitter Post erwähnten Helikopter. Twitter Autor: Bundespolizei Mitteldeutschland Twitter Post Link: https://twitter.com/bpol_pir/status/1293834363789082624 Twitter Post vom 13ten Aug 2020 um 10:58 Uhr Twitter Post Text: "4 Sprayer besprühten gestern in #Schkopau (ST) einen Brückenpfeiler der VDE- Strecke. Mit Unterstützung des Hubschraubers konnte eine Streife am Boden 2 deutsche Tatverdächtige nach kurzer Flucht festnehmen. Sicherstellung von Spraydosen, weiteren Beweisen & Drogen. #Graffiti"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Timo Schmitt Anfragenr: 195267 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195267/ Postanschrift Timo Schmitt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Timo Schmitt
Bundespolizeipräsidium
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-50 Sehr geehrter Herr Schmitt, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrag…
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Kosten "Fliegendes Auge" [#195267]
Datum
10. September 2020 11:41
Status
Warte auf Antwort
71 - 10 00 11 - 0003 - Band 20-50 Sehr geehrter Herr Schmitt, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 14.08.2020. Der am 04.09.2020 im für die Bearbeitung zuständigen Referat 71 eingegangen ist. Der Antrag wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundespolizeipräsidium
Kein Nachrichtentext
Von
Bundespolizeipräsidium
Via
Briefpost
Betreff
Datum
23. September 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
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332,1 KB