Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrem Antrag vom 18. Mai 2015 auf Erteilung von Informationen bezüglich Kosten und Nutzen der Suchmaschine Clewwa möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: Zunächst bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres unten stehenden Antrags. Es handelt sich hierbei um einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Hierfür werden gemäß § 10 IFG Gebühren und Auslagen erhoben, da es sich hierbei nicht um die Erteilung einer einfachen Auskunft handelt. Die Gebühren bemessen sich nach dem Verwaltungsaufwand. Nach dem derzeit erwarteten Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung Ihrer Anfrage wird voraussichtlich eine Gebühr von 500 Euro anfallen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie die für die Bearbeitung Ihrer Anfrage anfallenden Gebühren von ca. 500 Euro übernehmen werden. Nach erfolgter Kostenübernahmeerklärung Ihrerseits kann mit der Bearbeitung der Anfrage im BVL begonnen werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage ist ein kurzes Schreiben zu Ihrer IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort vom 2. Juni 2015. Ihr Unverständnis in Bezug auf die Höhe der Kosten ist für mich durchaus nachvollziehbar. Daher möchte ich Ihnen gern erläutern, wie sich diese zusammensetzen. Wenn Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im BVL eingehen, wird hier zunächst geprüft, ob und in welcher Form die erbetenen Daten im BVL abrufbar sind. Sind die Daten vorhanden, werden mögliche entgegenstehende Belange geprüft, hierzu zählen u.a. Rechte Dritter, Datenschutz und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Liegen diese nicht vor, und stehen einer Herausgabe auch sonstige Gründe nicht entgegen, müssen die voraussichtlich entstehenden Kosten abgeschätzt und dem Anfragenden mitgeteilt werden. Hierzu wird muss das zuständige Fachreferat einschätzen, wie viel Arbeitszeit der hierfür zuständige Bearbeiter in etwa benötigen wird. Je nachdem, in welcher Gehaltsgruppe der Bearbeiter eingestuft ist, werden die angesetzten Arbeitsstunden mit dem für Anfragen nach dem IFG vorgesehenen Stundensatz multipliziert. In Ihrem Fall der Anfrage nach den Kosten für den Aufbau und den Betrieb von clewwa.de ergab diese vorläufige Prüfung einen Satz von ca. 500,00 Euro. Es handelt sich hierbei nicht um eine einfache Anfrage. Der zuständige Bearbeiter wird voraussichtlich einen ganzen Arbeitstag, also acht Stunden für die Bearbeitung Ihrer Anfrage benötigen. In dieser Zeit müssen andere Amtsaufgaben liegen bleiben und können erst später erledigt werden. Daher können derartige Anfragen nicht kostenfrei bearbeitet werden. Bei einer Vielzahl von Anfragen wie die Ihre kämen die gesetzlich vorgesehenen Amtsaufgaben des BVL zum Erliegen ohne dass hierfür eine finanzielle Entschädigung erhoben werden könnte. Ich hoffe, Sie verstehen, dass das BVL nach dem Grundsatz der gebotenen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung Ihre Anfrage nicht kostenfrei bearbeiten kann. Demgegenüber steht jedoch der von Ihnen erhobene Einwand des § 10 Absatz 2 IFG, wonach die Gebühren "so zu bemessen [sind], dass der Informationszugang nach § 1 wirksam in Anspruch genommen werden kann." Ich gebe Ihnen hier völlig Recht, dass eine Gebühr von 500,00 Euro nicht dazu beiträgt, den Informationszugang dem Einzelnen wirksam zu gewähren. Unter Abwägung dieser beiden geschilderten entgegenstehenden Interessen ist das BVL daher zu dem Schluss gekommen, die Kosten für die Bearbeitung Ihrer Anfrage unter Berücksichtigung des § 10 Absatz 2 IFG auf 200,00 Euro zu reduzieren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine weitere Reduktion aus den genannten Gründen der erforderlichen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung nicht möglich ist. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit der Übernahme dieser Kosten von 200,00 für die Bearbeitung Ihrer Anfrage einverstanden sind. Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit weiter helfen. Mit freundlichen Grüßen

Ich bin derzeit nicht im Büro und erst am 04. August 2015 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich, je nach Fachgebiet, bitte an <<E-Mail-Adresse>> oder an <<E-Mail-Adresse>>

Ich bin derzeit nicht im Büro und erst am 24. August 2015 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich, je nach Fachgebiet, bitte an <<E-Mail-Adresse>> oder an <<E-Mail-Adresse>>

Sehr geehrtAntragsteller/in die Antwort des BVL auf Ihre Anfrage wurde am 21. August 2015 an Ihre Postadresse abgesandt. Mit freundlichen Grüßen