Kosten für das Logo der Ratspräsidentschaft

Die Gesamtsumme der Kosten für das Logo der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020.

Bitte senden Sie mir außerdem eine Begründung, weshalb ähnliche Anfragen (einsehbar etwa unter https://fragdenstaat.de/anfrage/rechnun… oder https://fragdenstaat.de/anfrage/konzept… ) noch nicht beantwortet wurden.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    7. November 2020
  • Frist
    11. Dezember 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Gesamtsumme der…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
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Betreff
Kosten für das Logo der Ratspräsidentschaft [#203154]
Datum
7. November 2020 19:45
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Gesamtsumme der Kosten für das Logo der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020. Bitte senden Sie mir außerdem eine Begründung, weshalb ähnliche Anfragen (einsehbar etwa unter https://fragdenstaat.de/anfrage/rechnung-fur-die-entwicklung-logo-der-eu-ratsprasidentschaft-2020/ oder https://fragdenstaat.de/anfrage/konzeption-des-logos-zur-ratsprasidentschaft-2020/ ) noch nicht beantwortet wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203154/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Die angefragten Informationen sind, im Gegensa…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten für das Logo der Ratspräsidentschaft [#203154]
Datum
3. Dezember 2020 19:11
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit ziehe ich die Anfrage zurück. Die angefragten Informationen sind, im Gegensatz zum Datum der Anfragestellung, bereits in öffentlichen Quellen verfügbar, etwa der deutschen Wikipedia. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203154 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203154/